Art. 16 Zusammenarbeit im Bereich der grenzüberschreitenden Sicherung des Luftraums gegen nichtmilitärische Bedrohungen aus der Luft (Schweiz) — neu ab 01.02.2019 durch BGBl. III Nr. 214/2018

Änderungen zwischen den Fassungen

Zusammenarbeit im Bereich der grenzüberschreitenden Sicherung des Luftraums gegen nichtmilitärische Bedrohungen aus der Luft (Schweiz) 1

Art. 16neu

in Kraft ab 01.02.2019 · idF BGBl. III Nr. 214/2018 Art. 16↗RIS↗

Artikel 16: Außerkrafttreten bestehender Vereinbarungen

Mit dem Inkrafttreten dieses Abkommens tritt das Abkommen vom 15. April 2008 zwischen der Österreichischen Bundesregierung und dem Schweizerischen Bundesrat bezüglich der Zusammenarbeit im Bereich der Sicherung des Luftraums gegen nichtmilitärische Bedrohungen aus der Luft3 und dessen Durchführungsvereinbarung4 vom 2. und 4. Juni 2008 außer Kraft.

_______________________________

3 Kundgemacht in BGBl. III Nr. 64/2008.

4 Kundgemacht in BGBl. III Nr. 72/2008.