Art. 5 ATIA — neu ab 01.07.2018 durch BGBl. III Nr. 100/2018

Änderungen zwischen den Fassungen

Erleichterung der grenzüberschreitenden Verfolgung von die Straßenverkehrssicherheit gefährdenden Verkehrsdelikten – Durchführung (ATIA) 1

Art. 5neu

in Kraft ab 01.07.2018 · idF BGBl. III Nr. 100/2018 Art. 5↗RIS↗

Artikel 5

Kommunikation und Wege für die Übermittlung der Datasets und anderer Informationen

(1) Die Parteien verwenden das EUCARIS-System und das s-Testa Kommunikationsnetzwerk als sicheres interoperables elektronisches System zum Zwecke der technischen Umsetzung des CBE-Übereinkommens.

(2) Die technischen Details für die Verwendung des EUCARIS-Systems werden im Benutzerleitfaden gemäß Artikel 8 Absatz 2 des CBE-Übereinkommens und Artikel 9 dieses ATIA festgelegt.