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Fassungsvergleich zu Schutz der Bezeichnung „Roquefort“ für Käse××

Änderungen zwischen den Fassungen

Schutz der Bezeichnung „Roquefort“ für Käse (aufgehoben) 1
§ 1aufgehoben
in Kraft 01.04.1935 – 31.12.1999 · idF BGBl. Nr. 48/1935 · aufgehoben durch BGBl. I Nr. 191/1999 § 1↗RIS↗
§ 1.
Im geschäftlichen Verkehr mit Käse gilt die Benennung „Roquefort“ nicht als Bezeichnung der Art oder Beschaffenheit. Diese Benennung darf daher nur zur Bezeichnung der Herkunft von Käse gebraucht werden, der in Roquefort (Aveyron, Frankreich) hergestellt worden ist.
Anmerkung
Vgl. die §§ 2 bis 6, insb. § 6 Abs. 3 UWG, BGBl. Nr. 448/1984.
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Herkunftsbezeichnung