Der Oberste Gerichtshof hat am 18. März 2010 durch den Hofrat des Obersten Gerichtshofs Dr. Schwab als Vorsitzenden sowie die Hofräte des Obersten Gerichtshofs Hon.-Prof. Dr. Schroll und Dr. Nordmeyer als weitere Richter, in Gegenwart des Rechtspraktikanten Mag. Romstorfer als Schriftführer, in der Strafsache gegen Mag. Herwig B***** wegen des Verbrechens der Verleumdung nach § 297 Abs 1 StGB und weiterer strafbarer Handlungen, AZ 018 HR 343/09w des Landesgerichts Linz, über den Ablehnungsantrag des Beschuldigten denDer Oberste Gerichtshof hat am 18. März 2010 durch den Hofrat des Obersten Gerichtshofs Dr. Schwab als Vorsitzenden sowie die Hofräte des Obersten Gerichtshofs Hon.-Prof. Dr. Schroll und Dr. Nordmeyer als weitere Richter, in Gegenwart des Rechtspraktikanten Mag. Romstorfer als Schriftführer, in der Strafsache gegen Mag. Herwig B***** wegen des Verbrechens der Verleumdung nach Paragraph 297, Absatz eins, StGB und weiterer strafbarer Handlungen, AZ 018 HR 343/09w des Landesgerichts Linz, über den Ablehnungsantrag des Beschuldigten den

Beschluss

gefasst:

Die Ablehnung des Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofs Dr. Holzweber sowie des Hofrats des Obersten Gerichtshofs Dr. Solé und der Hofrätin des Obersten Gerichtshofs Mag. Hetlinger ist nicht gerechtfertigt.

Hinsichtlich aller weiteren Richter des Obersten Gerichtshofs wird der Ablehnungsantrag zurückgewiesen.

Gründe:

In seiner an den Obersten Gerichtshof gerichteten, zu 12 Os 30/10v, 12 Os 31/10s protokollierten Grundrechtsbeschwerde bringt der Beschuldigte - einmal mehr ohne nähere Ausführungen - vor, dass „die Ablehnung von OGH-Richtern, allen voran Dr. Holzweber, erneuert ... wird“ (vgl bereits 12 Ns 88/09h, 1/10h, 10/10g).In seiner an den Obersten Gerichtshof gerichteten, zu 12 Os 30/10v, 12 Os 31/10s protokollierten Grundrechtsbeschwerde bringt der Beschuldigte - einmal mehr ohne nähere Ausführungen - vor, dass „die Ablehnung von OGH-Richtern, allen voran Dr. Holzweber, erneuert ... wird“ vergleiche bereits 12 Ns 88/09h, 1/10h, 10/10g).

Darüber war spruchgemäß zu entscheiden, zur Begründung ist zwecks Vermeidung überflüssiger Wiederholungen auf die erstzitierte Vorentscheidung zu verweisen.