Dagegen richtet sich die auf § 345 Abs 1 Z 4, 6, 8, 12 und 13 StPO gestützte Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten; sie schlägt fehl.Dagegen richtet sich die auf Paragraph 345, Absatz eins, Ziffer 4, 6, 8, 12 und 13 StPO gestützte Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten; sie schlägt fehl.
Die Verfahrensrüge nach Z 4 zeigt keinen nichtigkeitsbegründenden Verstoß gegen § 271 StPO auf. Ein solcher ist nur die Unterlassung der Erstellung eines Hauptverhandlungsprotokolls überhaupt (vgl Danek, WK-StPO § 271 Rz 5), nicht hingegen die hier kritisierte Unterlassung der Protokollierung der Rechtsbelehrung der Geschworenen.Die Verfahrensrüge nach Ziffer 4, zeigt keinen nichtigkeitsbegründenden Verstoß gegen Paragraph 271, StPO auf. Ein solcher ist nur die Unterlassung der Erstellung eines Hauptverhandlungsprotokolls überhaupt vergleiche Danek, WK-StPO Paragraph 271, Rz 5), nicht hingegen die hier kritisierte Unterlassung der Protokollierung der Rechtsbelehrung der Geschworenen.
Die Fragenrüge (Z 6) behauptet, die Hauptfragen 3 und 4 (nach den Vergehen des Missbrauchs eines Autoritätsverhältnisses nach § 212 Abs 1 Z 1 StGB) seien nicht anklagekonform gestellt worden, weil in der Anklage „niemals von der Ausnützung der Stellung des Angeklagten gegenüber einer seiner Erziehung, Ausbildung oder Aufsicht unterstehenden minderjährigen Person die Rede" gewesen sei. Dabei legt die Beschwerde nicht dar, warum durch die zusätzliche Aufnahme weiterer Tatbestandsmerkmale eine andere als die iSd § 312 Abs 1 StPO „der Anklage zugrunde liegende" Tat bezeichnet worden sei.Die Fragenrüge (Ziffer 6,) behauptet, die Hauptfragen 3 und 4 (nach den Vergehen des Missbrauchs eines Autoritätsverhältnisses nach Paragraph 212, Absatz eins, Ziffer eins, StGB) seien nicht anklagekonform gestellt worden, weil in der Anklage „niemals von der Ausnützung der Stellung des Angeklagten gegenüber einer seiner Erziehung, Ausbildung oder Aufsicht unterstehenden minderjährigen Person die Rede" gewesen sei. Dabei legt die Beschwerde nicht dar, warum durch die zusätzliche Aufnahme weiterer Tatbestandsmerkmale eine andere als die iSd Paragraph 312, Absatz eins, StPO „der Anklage zugrunde liegende" Tat bezeichnet worden sei.
Denn § 312 StPO verpflichtet den Schwurgerichtshof keineswegs, den Anklagetenor wortgetreu in der Fragestellung zu reproduzieren, und berechtigt ihn auch nicht, allfällige Fehler des Anklagesatzes in die Frage aufzunehmen. Er hat vielmehr anhand der Anklagebegründung zu prüfen, welcher strafbaren Handlung der Angeklagte beschuldigt wird und sodann alle gesetzlichen Merkmale dieser Handlung, und zwar auch solche, die im Anklagesatz allenfalls fehlen, in die Frage aufzunehmen (vgl Schindler, WK-StPO § 312 Rz 11).Denn Paragraph 312, StPO verpflichtet den Schwurgerichtshof keineswegs, den Anklagetenor wortgetreu in der Fragestellung zu reproduzieren, und berechtigt ihn auch nicht, allfällige Fehler des Anklagesatzes in die Frage aufzunehmen. Er hat vielmehr anhand der Anklagebegründung zu prüfen, welcher strafbaren Handlung der Angeklagte beschuldigt wird und sodann alle gesetzlichen Merkmale dieser Handlung, und zwar auch solche, die im Anklagesatz allenfalls fehlen, in die Frage aufzunehmen vergleiche Schindler, WK-StPO Paragraph 312, Rz 11).
Im konkreten Fall hat der Schwurgerichtshof richtig erkannt, dass es für die Tatbestandsmäßigkeit der dem Angeklagten nach § 212 Abs 1 Z 1 StGB idF BGBl I 2006/56 zur Last liegenden Taten, soweit diese vor dem 1. Mai 2004 begangen worden sind, nicht nur - im Sinn des Anklagetenors - erforderlich ist, dass dieser sie gegenüber seinen Enkelkindern begangen hat, sondern auch, dass dies unter Ausnützung der Stellung des Angeklagten gegenüber diesen seiner Erziehung, Ausbildung oder Aufsicht unterstehenden minderjährigen Personen geschah. Die Hauptfragen wurden daher gesetzeskonform gestellt.Im konkreten Fall hat der Schwurgerichtshof richtig erkannt, dass es für die Tatbestandsmäßigkeit der dem Angeklagten nach Paragraph 212, Absatz eins, Ziffer eins, StGB in der Fassung BGBl römisch eins 2006/56 zur Last liegenden Taten, soweit diese vor dem 1. Mai 2004 begangen worden sind, nicht nur - im Sinn des Anklagetenors - erforderlich ist, dass dieser sie gegenüber seinen Enkelkindern begangen hat, sondern auch, dass dies unter Ausnützung der Stellung des Angeklagten gegenüber diesen seiner Erziehung, Ausbildung oder Aufsicht unterstehenden minderjährigen Personen geschah. Die Hauptfragen wurden daher gesetzeskonform gestellt.
Bemerkt wird in diesem Zusammenhang, dass die - von der Nichtigkeitsbeschwerde nicht kritisierte - Unterstellung des Schuldspruchs II./ nach § 212 Abs 1 StGB aF anstelle § 212 Abs 1 Z 1 StGB idF BGBl I 2004/15 und BGBl I 2005/56 angesichts gleicher Strafrahmen zwar § 61 StGB widerspricht, aber nicht zum Nachteil des Angeklagten erfolgte, sodass es keines Vorgehens nach § 290 Abs 1 StPO bedarf.Bemerkt wird in diesem Zusammenhang, dass die - von der Nichtigkeitsbeschwerde nicht kritisierte - Unterstellung des Schuldspruchs römisch zwei./ nach Paragraph 212, Absatz eins, StGB aF anstelle Paragraph 212, Absatz eins, Ziffer eins, StGB in der Fassung BGBl I 2004/15 und BGBl römisch eins 2005/56 angesichts gleicher Strafrahmen zwar Paragraph 61, StGB widerspricht, aber nicht zum Nachteil des Angeklagten erfolgte, sodass es keines Vorgehens nach Paragraph 290, Absatz eins, StPO bedarf.
Entgegen der - soweit nicht am Gesetz orientierten - Instruktionsrüge (Z 8) ist eine gesonderte Protokollierung der Erteilung der Rechtsbelehrung gesetzlich nicht vorgesehen, genügt es gemäß § 321 Abs 1 StPO doch, dass die vom Vorsitzenden unterfertigte schriftliche Rechtsbelehrung dem Hauptverhandlungsprotokoll angeschlossen wird und allenfalls in der mündlichen Rechtsbelehrung erfolgte - hier nicht aktuelle - Änderungen oder Ergänzungen der Niederschrift über die Rechtsbelehrung in einem Anhang beigefügt werden (§ 323 Abs 1 StPO). Lediglich allfällig über Ersuchen des Obmanns der Geschworenen erfolgte ergänzende Belehrungen iSd § 327 Abs 1 StPO sind gesondert zu protokollieren (§ 327 Abs 2 StPO), im Übrigen wird aber über die Beratung der Geschworenen kein Protokoll geführt (§ 327 Abs 3 StPO).Entgegen der - soweit nicht am Gesetz orientierten - Instruktionsrüge (Ziffer 8,) ist eine gesonderte Protokollierung der Erteilung der Rechtsbelehrung gesetzlich nicht vorgesehen, genügt es gemäß Paragraph 321, Absatz eins, StPO doch, dass die vom Vorsitzenden unterfertigte schriftliche Rechtsbelehrung dem Hauptverhandlungsprotokoll angeschlossen wird und allenfalls in der mündlichen Rechtsbelehrung erfolgte - hier nicht aktuelle - Änderungen oder Ergänzungen der Niederschrift über die Rechtsbelehrung in einem Anhang beigefügt werden (Paragraph 323, Absatz eins, StPO). Lediglich allfällig über Ersuchen des Obmanns der Geschworenen erfolgte ergänzende Belehrungen iSd Paragraph 327, Absatz eins, StPO sind gesondert zu protokollieren (Paragraph 327, Absatz 2, StPO), im Übrigen wird aber über die Beratung der Geschworenen kein Protokoll geführt (Paragraph 327, Absatz 3, StPO).
Die Subsumtionsrüge (Z 12) orientiert sich mit der - mit eigenständiger Beweiswürdigung verknüpften - Behauptung, die Folge der schweren Körperverletzung und damit die Qualifikation nach § 206 Abs 3 StGB sei dem Angeklagten mangels Fahrlässigkeit nicht zurechenbar, nicht am erfolgten Wahrspruch und legt, soweit sie in diesem Zusammenhang weiters das Fehlen von Feststellungen behauptet, auch nicht dar, warum dieser auch die von § 7 Abs 2 StGB subintelligierte Fahrlässigkeit anführen müsste (RIS-Justiz RS0089376; Ratz, WK-StPO § 345 Rz 33).Die Subsumtionsrüge (Ziffer 12,) orientiert sich mit der - mit eigenständiger Beweiswürdigung verknüpften - Behauptung, die Folge der schweren Körperverletzung und damit die Qualifikation nach Paragraph 206, Absatz 3, StGB sei dem Angeklagten mangels Fahrlässigkeit nicht zurechenbar, nicht am erfolgten Wahrspruch und legt, soweit sie in diesem Zusammenhang weiters das Fehlen von Feststellungen behauptet, auch nicht dar, warum dieser auch die von Paragraph 7, Absatz 2, StGB subintelligierte Fahrlässigkeit anführen müsste (RIS-Justiz RS0089376; Ratz, WK-StPO Paragraph 345, Rz 33).
Der mit Beziehung auf diese Gesetzesstelle erhobene Einwand „unterbliebener oder fehlerhafter Rechtsbelehrung" vernachlässigt entgegen der Prozessordnung die den Geschworenen dazu tatsächlich erteilte (ausführliche) Instruktion.
Die Sanktionsrüge (Z 13) macht mit der Forderung, das Geschworenengericht hätte die Strafe unter Anwendung des § 41 StGB ausmessen sollen, keinen Nichtigkeits-, sondern lediglich einen Berufungsgrund geltend (RIS-Justiz RS0091303).Die Sanktionsrüge (Ziffer 13,) macht mit der Forderung, das Geschworenengericht hätte die Strafe unter Anwendung des Paragraph 41, StGB ausmessen sollen, keinen Nichtigkeits-, sondern lediglich einen Berufungsgrund geltend (RIS-Justiz RS0091303).
Die Nichtigkeitsbeschwerde war daher bereits bei nichtöffentlicher Beratung sofort zurückzuweisen (§§ 285d Abs 1 Z 1 und 2, 344 StPO), woraus die Zuständigkeit des Oberlandesgerichts Linz zur Entscheidung über die Berufung folgt (§§ 285i, 344 StPO).Die Nichtigkeitsbeschwerde war daher bereits bei nichtöffentlicher Beratung sofort zurückzuweisen (Paragraphen 285 d, Absatz eins, Ziffer eins und 2, 344 StPO), woraus die Zuständigkeit des Oberlandesgerichts Linz zur Entscheidung über die Berufung folgt (Paragraphen 285 i, 344, StPO).
Die Kostenentscheidung gründet sich auf § 390a Abs 1 StPO.Die Kostenentscheidung gründet sich auf Paragraph 390 a, Absatz eins, StPO.