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Entscheidung 17 Ob 14/24v

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

17 Ob 14/24v im RIS↗

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Rechtssätze aus dieser Entscheidung

RS0064528 Rechtssatz 29.11.1983Zivilrecht
Zahlungsunfähigkeit liegt vor, wenn der Schuldner objektiv generell mangels bereiter Mittel nicht nur vorübergehend außerstande ist, fällige Geldforderungen regelmäßig zu erfüllen. Symptome der Zahlungsunfähigkeit sind zB Nichtleistung nach Verurteilung in …
RS0126559 Rechtssatz 19.01.2011Zivilrecht
Zahlungsunfähigkeit iSd § 66 KO liegt vor, wenn der Schuldner mehr als 5 % aller fälligen Schulden nicht begleichen kann. Von Zahlungsfähigkeit darf ein Zahlungsempfänger ausgehen, wenn der Schuldner 95 % oder mehr aller fälligen Schulden begleichen kann.