Rechtstracker.at

Entscheidung 8 Ob 4/19z

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

8 Ob 4/19z im RIS↗

Der Text wird gerade aus dem RIS übernommen; bis dahin im RIS lesen (Link oben).

Rechtssätze aus dieser Entscheidung

RS0048925 Rechtssatz 12.02.1976Zivilrecht

Die Pflegschaft wird mit dem Tode des Pflegebefohlenen aufgehoben.

RS0049211 Rechtssatz 16.09.1959Zivilrecht

Nach dem Tode des Pflegebefohlenen ist eine Genehmigung des von dem Pflegebefohlenen oder in seinem Namen von seinem gesetzlichen Vertreter (vorläufigen Beistand) geschlossenen Geschäftes nicht mehr möglich. Die dennoch erfolgte gerichtliche Genehmigung ist …

RS0130548 Rechtssatz 19.11.2015Zivilrecht

Die Rechtsmittellegitimation muss allgemein - wie die Beschwer - bereits im Zeitpunkt der Erhebung des Rechtsmittels vorliegen.