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Entscheidung 9 Nc 1/11p

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

9 Nc 1/11p im RIS↗

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Rechtssätze aus dieser Entscheidung

RS0045949 Rechtssatz 13.12.1994Undefined

Im Interesse des Ansehens der Justiz ist bei der Beurteilung, ob Befangenheit vorliegt, ein strenger Maßstab anzuwenden.

RS0046053 Rechtssatz 17.11.1993Undefined

Es ist im Allgemeinen ein Befangenheitsgrund anzunehmen, wenn ein Richter selbst seine Befangenheit anzeigt.