Rechtssatz RS0017428
Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)
Rechtssatznummer
RS0017428
Entscheidungsdatum
19.01.1984
Rechtssatz
Wird der angestrebte Zweck nicht erreicht oder liegt der Beweggrund nicht vor, so fällt das Geschäft (je nach Art der Bedingung) dahin oder wird nie gültig. Es kommt dann auch nicht darauf an, in welcher Sphäre der von beiden Teilen zur Vertragsbedingung gemachte Beweggrund fällt.
European Case Law Identifier (ECLI)
ECLI:AT:OGH0002:1984:RS0017428
Dokumentnummer
JJR_19840119_OGH0002_0060OB00627_8300000_001