Rechtssatz RS0031758
Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)
Rechtssatznummer
RS0031758
Entscheidungsdatum
28.09.1993
Rechtssatz
Der Vorwurf, der "Mafia" und damit einer verbrecherischen Organisation zu gleichen, ein System des Zwanges und der Korruption aufrechtzuerhalten sowie Tätigkeitsfeld von Funktionären und Gewerkschaften zu sein, die (vor allem) mir der Erhaltung und dem Ausbau ihrer Macht beschäftigt sind, ist ehrenrührig.
European Case Law Identifier (ECLI)
ECLI:AT:OGH0002:1993:RS0031758
Dokumentnummer
JJR_19930928_OGH0002_0040OB00131_9300000_001