Rechtssatz RS0033026
Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)
Rechtssatznummer
RS0033026
Entscheidungsdatum
04.08.2009
Rechtssatz
Nach dieser Gesetzesstelle liegt im Zweifel eine Schuldübernahme vor.
Entscheidungstexte
- 3 Ob 536/93
Entscheidungstext OGH 29.09.1993 3 Ob 536/93
Veröff: SZ 66/121
- 9 Ob 50/08f
Entscheidungstext OGH 04.08.2009 9 Ob 50/08f
Vgl auch; Beisatz: Zweck der Vorschrift ist es zwar, die Schuldübernahme bei Veräußerung einer mit einem Pfandrecht belasteten Liegenschaft zu fördern (6Ob512/88 = ÖBA 1988, 844); sie kommt aber nur im Zweifel zur Anwendung, das heißt wenn nichts anderes vereinbart wurde, was jedoch hier der Fall ist. (T1)
European Case Law Identifier (ECLI)
ECLI:AT:OGH0002:1993:RS0033026
Zuletzt aktualisiert am
04.05.2023
Dokumentnummer
JJR_19930929_OGH0002_0030OB00536_9300000_003