Rechtssatz RS0057309
Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)
Rechtssatznummer
RS0057309
Geschäftszahl
6Ob99/73; 5Ob197/73; 6Ob195/73; 4Ob528/75; 1Ob567/76; 1Ob777/76; 6Ob507/79; 6Ob522/79; 1Ob609/81; 1Ob719/81; 6Ob801/83; 2Ob521/87; 7Ob594/87
Entscheidungsdatum
04.06.1987
Rechtssatz
Das Gesetz will verhindern, daß derjenige Ehegatte, der die Ehe schon geraume Zeit durch sein Verhalten mißachtet hat, auf Grund seiner Scheidungsklage von der Ehe loskommt, wenn nun der andere Teil auch Eheverfehlungen begeht, die in einem ursächlichen Zusammenhang mit den Eheverfehlungen des Klägers stehen. Das Recht auf Scheidung besteht also vor allem dann nicht, wenn der eheliche Frieden ohne weiteres wieder dadurch hergestellt werden würde, daß der klagende Ehegatte in seinem künftigen Verhalten die rechte eheliche Gesinnung beweisen würde (vgl Amtliche Begründung zum EheG; Hoffmann - Stephan EheG 2.Auflage, 475). Es sind hiebei die besonderen Umstände des Einzelfalles zu berücksichtigen, so auch der bisherige Verlauf der Ehe.Das Gesetz will verhindern, daß derjenige Ehegatte, der die Ehe schon geraume Zeit durch sein Verhalten mißachtet hat, auf Grund seiner Scheidungsklage von der Ehe loskommt, wenn nun der andere Teil auch Eheverfehlungen begeht, die in einem ursächlichen Zusammenhang mit den Eheverfehlungen des Klägers stehen. Das Recht auf Scheidung besteht also vor allem dann nicht, wenn der eheliche Frieden ohne weiteres wieder dadurch hergestellt werden würde, daß der klagende Ehegatte in seinem künftigen Verhalten die rechte eheliche Gesinnung beweisen würde vergleiche Amtliche Begründung zum EheG; Hoffmann - Stephan EheG 2.Auflage, 475). Es sind hiebei die besonderen Umstände des Einzelfalles zu berücksichtigen, so auch der bisherige Verlauf der Ehe.
Entscheidungstexte
- 6 Ob 99/73
Entscheidungstext OGH 08.05.1973 6 Ob 99/73
- 5 Ob 197/73
Entscheidungstext OGH 24.10.1973 5 Ob 197/73
nur: Das Gesetz will verhindern, daß derjenige Ehegatte, der die Ehe schon geraume Zeit durch sein Verhalten mißachtet hat, auf Grund seiner Scheidungsklage von der Ehe loskommt, wenn nun der andere Teil auch Eheverfehlungen begeht, die in einem ursächlichen Zusammenhang mit den Eheverfehlungen des Klägers stehen. (T1)
- 6 Ob 195/73
Entscheidungstext OGH 22.11.1973 6 Ob 195/73
- 4 Ob 528/75
Entscheidungstext OGH 22.04.1975 4 Ob 528/75
nur T1
- 1 Ob 567/76
Entscheidungstext OGH 14.04.1976 1 Ob 567/76
nur T1
- 1 Ob 777/76
Entscheidungstext OGH 01.12.1976 1 Ob 777/76
nur T1; Veröff: JBl 1977,494
- 6 Ob 507/79
Entscheidungstext OGH 14.03.1979 6 Ob 507/79
Veröff: EFSlg 33965 = EFSlg 33959
- 6 Ob 522/79
Entscheidungstext OGH 11.04.1979 6 Ob 522/79
Veröff: EFSlg 33965 = EFSlg 33959
- 1 Ob 609/81
Entscheidungstext OGH 20.05.1981 1 Ob 609/81
nur T1
- 1 Ob 719/81
Entscheidungstext OGH 06.11.1981 1 Ob 719/81
nur T1
- 6 Ob 801/83
Entscheidungstext OGH 12.07.1984 6 Ob 801/83
nur T1
- 2 Ob 521/87
Entscheidungstext OGH 24.02.1987 2 Ob 521/87
nur T1
- 7 Ob 594/87
Entscheidungstext OGH 04.06.1987 7 Ob 594/87
nur T1; Beisatz: Oder von den Eheverfehlungen des Klägers bei weitem überwogen werden. (T2)
European Case Law Identifier (ECLI)
ECLI:AT:OGH0002:1973:RS0057309
Dokumentnummer
JJR_19730508_OGH0002_0060OB00099_7300000_001