Rechtssatz RS0078529
Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)
Rechtssatznummer
RS0078529
Geschäftszahl
4Ob94/88; 5Ob504/96 (5Ob505/96)
Entscheidungsdatum
14.10.1997
Rechtssatz
Computerprogramme sind häufig mühevolle, unter entsprechendem Arbeitsaufwand und Kostenaufwand hergestellte Leistungen; es kann nicht zweifelhaft sein, daß ihre unmittelbare Aneignung durch Kopieren daher den Tatbestand des § 1 UWG verwirklicht. - "Programm zum Entfernen des Kopierschutzes der Software"Computerprogramme sind häufig mühevolle, unter entsprechendem Arbeitsaufwand und Kostenaufwand hergestellte Leistungen; es kann nicht zweifelhaft sein, daß ihre unmittelbare Aneignung durch Kopieren daher den Tatbestand des Paragraph eins, UWG verwirklicht. - "Programm zum Entfernen des Kopierschutzes der Software"
Entscheidungstexte
- 4 Ob 94/88
Entscheidungstext OGH 25.10.1988 4 Ob 94/88
Veröff: WBl 1989,56 (Schuhmacher) = ÖBl 1989,138 (Röttinger) = GRURInt 1989,850
- 5 Ob 504/96
Entscheidungstext OGH 14.10.1997 5 Ob 504/96
Veröff: SZ 70/202
European Case Law Identifier (ECLI)
ECLI:AT:OGH0002:1988:RS0078529
Dokumentnummer
JJR_19881025_OGH0002_0040OB00094_8800000_002