Rechtssatz RS0084988
Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)
Rechtssatznummer
RS0084988
Entscheidungsdatum
12.02.1991
Rechtssatz
Auf die nach § 3 Abs 1 Z 2 BSVG in der Unfallversicherung pflichtversicherten Angehörigen kann § 175 Abs 2 Z 3 ASVG in jenen Fällen nicht sinngemäß (analog) angewendet werden, in denen ein Dienstverhältnis zu demjenigen nicht besteht, der den landwirtschaftlichen und forstwirtschaftlichen Betrieb auf eigene Rechnung und Gefahr führt oder auf dessen Rechnung und Gefahr er geführt wird.Auf die nach Paragraph 3, Absatz eins, Ziffer 2, BSVG in der Unfallversicherung pflichtversicherten Angehörigen kann Paragraph 175, Absatz 2, Ziffer 3, ASVG in jenen Fällen nicht sinngemäß (analog) angewendet werden, in denen ein Dienstverhältnis zu demjenigen nicht besteht, der den landwirtschaftlichen und forstwirtschaftlichen Betrieb auf eigene Rechnung und Gefahr führt oder auf dessen Rechnung und Gefahr er geführt wird.
Schlagworte
SW: Arbeitsverhältnis
European Case Law Identifier (ECLI)
ECLI:AT:OGH0002:1990:RS0084988
Dokumentnummer
JJR_19900918_OGH0002_010OBS00235_9000000_004