Mit einer in lächerlich machender Art vorgebrachten Behauptung geistiger Gebrechen (nämlich Briefe nicht verstehen zu können) wird ein anderer im Sinn des § 115 Abs 1 StGB verspottet. Ein derartiges Vorbringen ist daher den Gesetzen widerstreitend im Sinn des § 9 Abs 1 RAO, wie dies in ständiger Rechtsprechung der Obersten Berufungs- und Disziplinarkommission ausgesprochen wurde (AnwBl 1995, 891; 1995, 189; 1995, 125; 1994, 793; 1993, 683; 1992, 653, 1992, 481, 1991, 711; 1991, 170; u.v.a.). Unsachliche, beleidigende Äußerungen sind aber auch unter dem Gesichtspunkt der Meinungsfreiheit nicht zulässig (Entscheidungen des VfGH B 2055/94, B 1966/93, B 1222/93 = AnwBl 1996, 99; 1995, 654; 1995, 653 uam).Mit einer in lächerlich machender Art vorgebrachten Behauptung geistiger Gebrechen (nämlich Briefe nicht verstehen zu können) wird ein anderer im Sinn des Paragraph 115, Absatz eins, StGB verspottet. Ein derartiges Vorbringen ist daher den Gesetzen widerstreitend im Sinn des Paragraph 9, Absatz eins, RAO, wie dies in ständiger Rechtsprechung der Obersten Berufungs- und Disziplinarkommission ausgesprochen wurde (AnwBl 1995, 891; 1995, 189; 1995, 125; 1994, 793; 1993, 683; 1992, 653, 1992, 481, 1991, 711; 1991, 170; u.v.a.). Unsachliche, beleidigende Äußerungen sind aber auch unter dem Gesichtspunkt der Meinungsfreiheit nicht zulässig (Entscheidungen des VfGH B 2055/94, B 1966/93, B 1222/93 = AnwBl 1996, 99; 1995, 654; 1995, 653 uam).