Rechtssatz RS0108320
Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)
Rechtssatznummer
RS0108320
Geschäftszahl
10ObS137/97p
Entscheidungsdatum
19.08.1997
Rechtssatz
Beim Predigerseminar der Siebenten-Tags-Adventisten handelt es sich um eine rein interne Ausbildung dieser Gemeinschaft, die auf eine Tätigkeit vorbereitet, die ausschließlich innerhalb der Glaubensgemeinschaft ausgeübt werden kann. Die Ausbildung unterliegt keiner staatlichen Kontrolle; die Lehrpläne werden nur von der Glaubensgemeinschaft festgelegt. Es handelt sich daher beim Besuch des Predigerseminars nicht um eine Schulausbildung im Sinne des § 252 Abs 2 Z 1 ASVG.Beim Predigerseminar der Siebenten-Tags-Adventisten handelt es sich um eine rein interne Ausbildung dieser Gemeinschaft, die auf eine Tätigkeit vorbereitet, die ausschließlich innerhalb der Glaubensgemeinschaft ausgeübt werden kann. Die Ausbildung unterliegt keiner staatlichen Kontrolle; die Lehrpläne werden nur von der Glaubensgemeinschaft festgelegt. Es handelt sich daher beim Besuch des Predigerseminars nicht um eine Schulausbildung im Sinne des Paragraph 252, Absatz 2, Ziffer eins, ASVG.
European Case Law Identifier (ECLI)
ECLI:AT:OGH0002:1997:RS0108320
Dokumentnummer
JJR_19970819_OGH0002_010OBS00137_97P0000_003