Rechtssatz RS0131286

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

RS0131286 im RIS↗

Gericht

OGH

Dokumenttyp

Rechtssatz

Rechtsgebiet

Zivilrecht

Rechtssatznummer

RS0131286

Geschäftszahl

9Ob4/17d; 3Ob202/25i

Entscheidungsdatum

27.01.2026

Norm

ZPO §86

Rechtssatz

Beleidigende Äußerungen sind ungebührliche Formulierungen, die eine Verletzung der dem Gericht bzw den Verfahrensbeteiligten geschuldeten Achtung darstellen. Die Ausfälligkeiten müssen nicht das Gewicht einer strafbaren Handlung haben. Bei der Beurteilung ist nicht jedes Wort allein zu betrachten, sondern es muss auf die Bedeutung der Gesamtäußerung abgestellt werden.

Entscheidungstexte

9 Ob 4/17d
Entscheidungstext OGH 28.02.2017 9 Ob 4/17d
3 Ob 202/25i
Entscheidungstext OGH Ordentliche Erledigung (Sachentscheidung) 27.01.2026 3 Ob 202/25i
nur: Beleidigende Äußerungen sind ungebührliche Formulierungen, die eine Verletzung der dem Gericht bzw den Verfahrensbeteiligten geschuldeten Achtung darstellen. (T1)

European Case Law Identifier (ECLI)

ECLI:AT:OGH0002:2017:RS0131286

Im RIS seit

21.04.2017

Zuletzt aktualisiert am

12.05.2026

Dokumentnummer

JJR_20170228_OGH0002_0090OB00004_17D0000_002