Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)
Diese Fassung ist nicht aktuell
Kurztitel
Einrichtungsverordnung
Kundmachungsorgan
BGBl. Nr. 476/1921 aufgehoben durch BGBl. I Nr. 191/1999Bundesgesetzblatt Nr. 476 aus 1921, aufgehoben durch Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 191 aus 1999,
§/Artikel/AnlageParagraph/Artikel/Anlage
§ 3Paragraph 3
Index
15 Unabhängigkeitserklärung, Rechtsüberleitung, ÜR, Rechtsbereinigung
Text
§ 3.Paragraph 3,
(1)Absatz eins,Der fachliche Wirkungsbereich des Gemeindearztes (Tierarztes) und des Kreisarztes bleibt unberührt. Der Gemeindearzt (Tierarzt) wird von der Gemeindeverwaltungskommission, der Kreisarzt nach Anhörung der Gemeindeverwaltungskommissionen des Kreises vom Bezirksverwalter (§ 8) bestellt (im Amt bestätigt). Das gleiche gilt von der Bestellung (Bestätigung) des Waisenvaters.Der fachliche Wirkungsbereich des Gemeindearztes (Tierarztes) und des Kreisarztes bleibt unberührt. Der Gemeindearzt (Tierarzt) wird von der Gemeindeverwaltungskommission, der Kreisarzt nach Anhörung der Gemeindeverwaltungskommissionen des Kreises vom Bezirksverwalter (Paragraph 8,) bestellt (im Amt bestätigt). Das gleiche gilt von der Bestellung (Bestätigung) des Waisenvaters.
(2)Absatz 2,Bis zur Bestellung (Bestätigung) haben die im Absatz 1 bezeichneten Funktionäre ihre Dienstesobliegenheiten weiter zu versehen, falls der Bezirksverwalter feststellt, daß sie die Voraussetzungen des § 9 des Bundesverfassungsgesetzes vom 25. Jänner 1921, B. G. Bl. Nr. 85, erfüllen.Bis zur Bestellung (Bestätigung) haben die im Absatz 1 bezeichneten Funktionäre ihre Dienstesobliegenheiten weiter zu versehen, falls der Bezirksverwalter feststellt, daß sie die Voraussetzungen des Paragraph 9, des Bundesverfassungsgesetzes vom 25. Jänner 1921, B. G. Bl. Nr. 85, erfüllen.
Dokumentnummer
NOR12001368
Alte Dokumentnummer
N1192115945S