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vertragdas ganze Wort, groß oder klein (nicht in "Kaufvertrag")
vertrag*Wortanfang: Vertrag, Vertrages, Vertragsrecht
*vertragWortende: Kaufvertrag, Mietvertrag
*vertrag*irgendwo im Wort
arbeit*gesetzAnfang und Ende: Arbeitsinspektionsgesetz
"gesetzliche Erbfolge"genau diese Wortfolge (auch in einfachen Anführungszeichen)
eltern unterhaltalle Wörter (auch: eltern und unterhalt)
eltern oder unterhalteines der Wörter
eltern nicht unterhaltdas erste Wort ohne das zweite
(dienstbarkeit oder servitut) und verjährungKlammern verbinden

ss und ß gelten gleich, Umlaute nicht (ä ist nicht ae). Ein Bindestrich trennt: "Home-Office" ist "Home Office". Zitate in jeder Schreibweise: "Abs. 3" = "Abs 3" = "Absatz 3". Gesucht wird auch in den Feldern des RIS-Dokuments (Kurztitel, Index, Schlagworte, Beachte, Anmerkung; bei Rechtssätzen auch Norm und Beisätze).

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§ 41 EVB

Fassungen
30.08.1921 bis 31.12.1999 — BGBl. Nr. 476/1921 (Stammfassung)
InkrafttretenAußerkrafttretenKundmachung
§ 4130.08.192131.12.1999 BGBl. Nr. 476/1921 (Stammfassung) · aufgehoben durch BGBl. I Nr. 191/1999

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

Gesamte Rechtsvorschrift Fassung vom 31.12.1999 (RIS)↗§ 41 (RIS)↗
‹ § 40 am 31.12.1999 § 43 am 31.12.1999 ›

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Einrichtungsverordnung

Kundmachungsorgan

Bundesgesetzblatt Nr. 476 aus 1921, aufgehoben durch Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 191 aus 1999,

Typ

V

Paragraph/Artikel/Anlage

Paragraph 41

Inkrafttretensdatum

30.08.1921BGBl. Nr. 476/1921

Außerkrafttretensdatum

31.12.1999aufgehoben durch BGBl. I Nr. 191/1999

Abkürzung

EVB

Index

15 Unabhängigkeitserklärung, Rechtsüberleitung, ÜR, Rechtsbereinigung

Text

10. Kommissionen.

Paragraph 41,

  1. Absatz eins,Bei der Finanzlandesdirektion wird eine Erwerbsteuer-Reklamationskommission zur Entscheidung über Rechtsmittel in Angelegenheiten der bisherigen ungarischen Erwerbssteuer römisch drei. Klasse und Bergwerkssteuer, ferner eine Einkommensteuer-Berufungskommission zur Entscheidung über Rechtsmittel in Angelegenheiten der bisherigen ungarischen Einkommensteuer, Kriegsgewinnsteuer und Vermögenssteuer bestellt.
  2. Absatz 2,Am Sitz jeder Bezirkssteuerbehörde, und zwar in Ödenburg für Stadt und Land getrennt, wird je eine Erwerbssteuerkommission für die bisherige ungarische Erwerbsteuer römisch drei. Klasse und die Bergwerksteuer und die Bergwerksteuer und je eine Einkommensteuer-Schätzungskommission für die bisherige ungarische Einkommensteuer, Kriegsgewinnsteuer und Vermögenssteuer gebildet.

Gesetzesnummer

10000060

Dokumentnummer

NOR12001405

Alte Dokumentnummer

N1192115982S

European Legislation Identifier (ELI)

https://www.ris.bka.gv.at/eli/bgbl/1921/476/P41/NOR12001405