Gesucht wird wie im RIS:

`vertrag`	das ganze Wort, groß oder klein (nicht in "Kaufvertrag")
`vertrag*`	Wortanfang: Vertrag, Vertrages, Vertragsrecht
`*vertrag`	Wortende: Kaufvertrag, Mietvertrag
`vertrag`	irgendwo im Wort
`arbeit*gesetz`	Anfang und Ende: Arbeitsinspektionsgesetz
`"gesetzliche Erbfolge"`	genau diese Wortfolge (auch in einfachen Anführungszeichen)
`eltern unterhalt`	alle Wörter (auch: eltern und unterhalt)
`eltern oder unterhalt`	eines der Wörter
`eltern nicht unterhalt`	das erste Wort ohne das zweite
`(dienstbarkeit oder servitut) und verjährung`	Klammern verbinden

ss und ß gelten gleich, Umlaute nicht (ä ist nicht ae). Ein Bindestrich trennt: "Home-Office" ist "Home Office". Zitate in jeder Schreibweise: "Abs. 3" = "Abs 3" = "Absatz 3". Gesucht wird auch in den Feldern des RIS-Dokuments (Kurztitel, Index, Schlagworte, Beachte, Anmerkung; bei Rechtssätzen auch Norm und Beisätze).

Art. 1 Politisches Abkommen mit der Tschecho-Slowakei

Fassungen

15.03.1922 bis 31.12.1992 — BGBl. Nr. 173/1922 (Stammfassung)

	Inkrafttreten	Außerkrafttreten	Kundmachung
Art. 1	15.03.1922	31.12.1992	BGBl. Nr. 173/1922 (Stammfassung) · aufgehoben

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

Gesamte Rechtsvorschrift Fassung vom 31.12.1992 (RIS)↗Art. 1 (RIS)↗

‹ § 0 am 31.12.1992 Art. 2 am 31.12.1992 ›

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Politisches Abkommen mit der Tschecho-Slowakei

Kundmachungsorgan

Bundesgesetzblatt Nr. 173 aus 1922,

Typ

Vertrag - CSSR

Paragraph/Artikel/Anlage

Artikel eins

Inkrafttretensdatum

15.03.1922BGBl. Nr. 173/1922

Außerkrafttretensdatum

31.12.1992

Index

19/08 Freundschafts- und Vergleichsverträge

Beachte

Zwar nicht formell aufgehoben, aber spätestens seit dem Untergang der Tschechoslowakei (CSFR) mit 31.12.1992 kann dieser Vertrag als nicht mehr in Kraft stehend angesehen werden. In den Aufzählungen der Weitergeltung von Verträgen in Bundesgesetzblatt Teil 3, Nr. 123 aus 1997,, Bundesgesetzblatt Nr. 1046 aus 1994, und Bundesgesetzblatt Nr. 1047 aus 1994, ist dieser Vertrag nicht enthalten.

Text

Artikel 1.

Fußend auf dem in Saint-Germain-en-Laye am 10. September 1919 mit Österreich abgeschlossenen Friedensvertrage und auf dem in Trianon am 4. Juni 1920 mit Ungarn abgeschlossenen Friedensvertrage verpflichten sich die beiden Staaten, alle Bestimmungen der beiden vorerwähnten Verträge in ihrem vollen Umfange zur Durchführung zu bringen.

Zuletzt aktualisiert am

21.08.2024

Gesetzesnummer

10000065

Dokumentnummer

NOR12001502

Alte Dokumentnummer

N1192214865S

European Legislation Identifier (ELI)

https://ris.bka.gv.at/eli/bgbl/1922/173/A1/NOR12001502