Rechtstracker.at
i

Gesucht wird wie im RIS:

vertragdas ganze Wort, groß oder klein (nicht in "Kaufvertrag")
vertrag*Wortanfang: Vertrag, Vertrages, Vertragsrecht
*vertragWortende: Kaufvertrag, Mietvertrag
*vertrag*irgendwo im Wort
arbeit*gesetzAnfang und Ende: Arbeitsinspektionsgesetz
"gesetzliche Erbfolge"genau diese Wortfolge (auch in einfachen Anführungszeichen)
eltern unterhaltalle Wörter (auch: eltern und unterhalt)
eltern oder unterhalteines der Wörter
eltern nicht unterhaltdas erste Wort ohne das zweite
(dienstbarkeit oder servitut) und verjährungKlammern verbinden

ss und ß gelten gleich, Umlaute nicht (ä ist nicht ae). Ein Bindestrich trennt: "Home-Office" ist "Home Office". Zitate in jeder Schreibweise: "Abs. 3" = "Abs 3" = "Absatz 3". Gesucht wird auch in den Feldern des RIS-Dokuments (Kurztitel, Index, Schlagworte, Beachte, Anmerkung; bei Rechtssätzen auch Norm und Beisätze).

Hilfe des RIS zum Feld "Suchworte"

Art. 5 Schiedsgerichtsvertrag zwischen Österreich und der CSSR

Fassungen
31.05.1926 bis 31.12.1992 — BGBl. Nr. 136/1926 (Stammfassung)
InkrafttretenAußerkrafttretenKundmachung
Art. 531.05.192631.12.1992 BGBl. Nr. 136/1926 (Stammfassung) · aufgehoben

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

Gesamte Rechtsvorschrift Fassung vom 31.12.1992 (RIS)↗Art. 5 (RIS)↗
‹ Art. 4 am 31.12.1992 Art. 6 am 31.12.1992 ›

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Schiedsgerichtsvertrag zwischen Österreich und der CSSR

Kundmachungsorgan

Bundesgesetzblatt Nr. 136 aus 1926,

Typ

Vertrag – CSSR

Paragraph/Artikel/Anlage

Artikel 5

Inkrafttretensdatum

31.05.1926BGBl. Nr. 136/1926

Außerkrafttretensdatum

31.12.1992

Index

19/08 Freundschafts- und Vergleichsverträge

Beachte

Zwar nicht formell aufgehoben, aber spätestens seit dem Untergang

der Tschechoslowakei (CSFR) mit 31.12.1992 kann dieser Vertrag als

nicht mehr in Kraft stehend angesehen werden. In den Aufzählungen

der Weitergeltung von Verträgen in Bundesgesetzblatt Teil 3, Nr. 123 aus 1997,, Bundesgesetzblatt

Nr.

1046 aus 1994, und Bundesgesetzblatt Nr. 1047 aus 1994, ist dieser Vertrag nicht

enthalten.

Text

Artikel 5. Die Ständige Vergleichskommission wird innerhalb von sechs Monaten nach Inkrafttreten des gegenwärtigen Vertrages gebildet.

Erfolgt die Berufung des Vorsitzenden nicht innerhalb des genannten Zeitraumes oder, im Falle der Ersetzung, nicht innerhalb von drei Monaten nach Freiwerden der Stelle, so wird in Ermangelung anderweitiger Vereinbarung der schweizerische Bundespräsident gebeten werden, die erforderlichen Ernennungen vorzunehmen.

Gesetzesnummer

10000088

Dokumentnummer

NOR12001983

Alte Dokumentnummer

N1192615548S

European Legislation Identifier (ELI)

https://www.ris.bka.gv.at/eli/bgbl/1926/136/A5/NOR12001983