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Art. 22 Genfer Abkommen zur Verbesserung des Loses der Verwundeten und Kranken der Heere im Felde (1929)

Fassungen
13.09.1936 bis 02.04.1997 — BGBl. Nr. 166/1936 (Stammfassung)
InkrafttretenAußerkrafttretenKundmachung
Art. 2213.09.193602.04.1997 BGBl. Nr. 166/1936 (Stammfassung) · aufgehoben

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Genfer Abkommen zur Verbesserung des Loses der Verwundeten und Kranken der Heere im Felde (1929)

Kundmachungsorgan

Bundesgesetzblatt Nr. 166 aus 1936,

Typ

Vertrag – Multilateral

Paragraph/Artikel/Anlage

Artikel 22

Inkrafttretensdatum

13.09.1936BGBl. Nr. 166/1936

Außerkrafttretensdatum

02.04.1997

Index

19/11 Kriegsrecht, Kriegsfolgen

Beachte

Mit dem Inkrafttreten des Genfer Abkommens zur Verbesserung des Loses der Verwundeten und Kranken der bewaffneten Kräfte im Felde, Bundesgesetzblatt Nr. 155 aus 1953,, gemäß seinem Artikel 58, im Verhältnis zu Litauen als letzter Vertragspartei des Genfer Abkommens zur Verbesserung des Loses der Verwundeten und Kranken der Heere im Felde, Bundesgesetzblatt Nr. 166 aus 1936,, außer Kraft getreten.

Text

Artikel 22.

Das Flaggenabzeichen dieses Abkommens darf nur bei den Sanitätsformationen und -anstalten, deren Schutz das Abkommen anbefiehlt, und nur mit Zustimmung der Militärbehörde gehißt werden. Bei den stehenden Sanitätsanstalten muß und bei den beweglichen Sanitätsformationen kann daneben die Landesflagge des Kriegführenden gesetzt werden, dem die Sanitätsformation oder -anstalt untersteht.

Jedoch hissen die Sanitätsformationen, die in die Hände des Feindes gefallen sind, solange sie sich in dieser Lage befinden, keine andere Flagge als die dieses Abkommens.

Die Kriegführenden haben, soweit die militärischen Erfordernisse es gestatten, die nötigen Maßnahmen zu treffen, um den feindlichen Land-, Luft- und Seestreitkräften die Abzeichen, welche Sanitätsformationen und -anstalten anzeigen, deutlich sichtbar zu machen und so die Möglichkeit jedes Angriffs auszuschalten.

Zuletzt aktualisiert am

13.10.2025

Gesetzesnummer

10000190

Dokumentnummer

NOR12003193

Alte Dokumentnummer

N1193624230L

European Legislation Identifier (ELI)

https://ris.bka.gv.at/eli/bgbl/1936/166/A22/NOR12003193