Art. 7

Fassungen

01.10.1990 bis 27.06.1993 — BGBl. Nr. 400/1991 (Stammfassung)

	Inkrafttreten	Außerkrafttreten	Fassungsvergleich	Kundmachung
Art. 7	28.06.1993	31.10.1998	§ → §	BGBl. Nr. 888/1994 · aufgehoben
Art. 7	01.10.1990	27.06.1993		BGBl. Nr. 400/1991 (Stammfassung)

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Europäische Kommission für Menschenrechte - Verfahrensordnung

Vertrag – Multilateral

Artikel 7

19/05 Menschenrechte

Artikel 7

Absatz eins,Der Präsident leitet die Arbeit der Kommission und führt den Vorsitz in ihren Plenarsitzungen.
Absatz 2,Der erste Vizepräsident führt den Vorsitz in den Sitzungen der ersten Kammer; der zweite Vizepräsident führt den Vorsitz in den Sitzungen der zweiten Kammer.
Absatz 3,In den Ausschüssen führt jeweils das nach Artikel 4 rangälteste Mitglied den Vorsitz.
Absatz 4,Der Ausdruck „Präsident'' bezeichnet in dieser Verfahrensordnung auch jedes Mitglied, welches das Amt des Präsidenten wahrnimmt.

10001114

NOR12013497

N1199111229L