Gesucht wird wie im RIS:

`vertrag`	das ganze Wort, groß oder klein (nicht in "Kaufvertrag")
`vertrag*`	Wortanfang: Vertrag, Vertrages, Vertragsrecht
`*vertrag`	Wortende: Kaufvertrag, Mietvertrag
`vertrag`	irgendwo im Wort
`arbeit*gesetz`	Anfang und Ende: Arbeitsinspektionsgesetz
`"gesetzliche Erbfolge"`	genau diese Wortfolge (auch in einfachen Anführungszeichen)
`eltern unterhalt`	alle Wörter (auch: eltern und unterhalt)
`eltern oder unterhalt`	eines der Wörter
`eltern nicht unterhalt`	das erste Wort ohne das zweite
`(dienstbarkeit oder servitut) und verjährung`	Klammern verbinden

ss und ß gelten gleich, Umlaute nicht (ä ist nicht ae). Ein Bindestrich trennt: "Home-Office" ist "Home Office". Zitate in jeder Schreibweise: "Abs. 3" = "Abs 3" = "Absatz 3". Gesucht wird auch in den Feldern des RIS-Dokuments (Kurztitel, Index, Schlagworte, Beachte, Anmerkung; bei Rechtssätzen auch Norm und Beisätze).

§ 1 Bezeichnung von Schaumwein und "Weinbrand" für Branntwein

Fassungen

01.06.1923 bis 31.12.1999 — BGBl. Nr. 129/1923 (Stammfassung)

	Inkrafttreten	Außerkrafttreten	Kundmachung
§ 1	01.06.1923	31.12.1999	BGBl. Nr. 129/1923 (Stammfassung) · aufgehoben durch BGBl. I Nr. 191/1999

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

Gesamte Rechtsvorschrift Fassung vom 31.12.1999 (RIS)↗§ 1 (RIS)↗

‹ § 0 am 31.12.1999 § 4 am 31.12.1999 ›

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Bezeichnung von Schaumwein und "Weinbrand" für Branntwein

Kundmachungsorgan

Bundesgesetzblatt Nr. 129 aus 1923, aufgehoben durch Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 191 aus 1999,

Typ

Paragraph/Artikel/Anlage

Paragraph eins

Inkrafttretensdatum

01.06.1923BGBl. Nr. 129/1923

Außerkrafttretensdatum

31.12.1999aufgehoben durch BGBl. I Nr. 191/1999

Index

26/04 Sonstiges Gewerblicher Rechtsschutz

Text

Paragraph eins,

Absatz eins,Als echter Weinbrand darf im geschäftlichen Verkehre nur Branntwein bezeichnet werden, dessen Alkohol ausschließlich aus Wein gewonnen ist und der in 100 Raumteilen mindestens 38 Raumteile Alkohol enthält.
Absatz 2,Als Weinbrand schlechtweg darf im geschäftlichen Verkehre nur der durch Vermischen von echtem Weinbrand (Absatz 1) mit verdünntem Sprit gewonnene Branntwein bezeichnet werden, der in 100 Raumteilen mindestens 35 Raumteile Alkohol enthält und nach Geruch, Geschmack und chemischer Zusammensetzung noch deutlich die kennzeichnenden Eigenschaften des echten Weinbrandes erkennen läßt.

Gesetzesnummer

10001756

Dokumentnummer

NOR12023588

Alte Dokumentnummer

N2192318591R

European Legislation Identifier (ELI)

https://www.ris.bka.gv.at/eli/bgbl/1923/129/P1/NOR12023588