Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)
Diese Fassung ist nicht aktuell
Kurztitel
Bezeichnung der örtlichen Herkunft von Blei-, Kopier- und Farbstiften sowie von Blei-, Kopier- und Farbminen
Kundmachungsorgan
BGBl. Nr. 78/1954 aufgehoben durch BGBl. Nr. 825/1994Bundesgesetzblatt Nr. 78 aus 1954, aufgehoben durch Bundesgesetzblatt Nr. 825 aus 1994,
§/Artikel/AnlageParagraph/Artikel/Anlage
§ 3Paragraph 3
Index
26/01 Wettbewerbsrecht
Text
§ 3.Paragraph 3,
Die Bezeichnung muß bei einfärbigen Stiften an einem Ende und bei zweifärbigen Stiften in der Mitte angebracht werden. Bei Minen bis zu einem Durchmesser von 0,195 cm ist die Bezeichnung auf ihrer Verpackung, und zwar auf dem unmittelbaren Behältnis, bei stärkeren Minen auf der Mine selbst anzubringen. Die Bezeichnung muß deutlich lesbar sein und darf gegenüber anderen Inschriften und Zeichen auf diesen Gegenständen, wie zum Beispiel dem Namen, der Firma oder der Marke des Erzeugers, der Sorte oder der Härte, nicht zurücktreten.
Schlagworte
Bleistift, Kopierstift, Bleimine, Kopiermine
Zuletzt aktualisiert am
11.09.2025
Dokumentnummer
NOR12025401
Alte Dokumentnummer
N2195418777R