Gesucht wird wie im RIS:

`vertrag`	das ganze Wort, groß oder klein (nicht in "Kaufvertrag")
`vertrag*`	Wortanfang: Vertrag, Vertrages, Vertragsrecht
`*vertrag`	Wortende: Kaufvertrag, Mietvertrag
`vertrag`	irgendwo im Wort
`arbeit*gesetz`	Anfang und Ende: Arbeitsinspektionsgesetz
`"gesetzliche Erbfolge"`	genau diese Wortfolge (auch in einfachen Anführungszeichen)
`eltern unterhalt`	alle Wörter (auch: eltern und unterhalt)
`eltern oder unterhalt`	eines der Wörter
`eltern nicht unterhalt`	das erste Wort ohne das zweite
`(dienstbarkeit oder servitut) und verjährung`	Klammern verbinden

ss und ß gelten gleich, Umlaute nicht (ä ist nicht ae). Ein Bindestrich trennt: "Home-Office" ist "Home Office". Zitate in jeder Schreibweise: "Abs. 3" = "Abs 3" = "Absatz 3". Gesucht wird auch in den Feldern des RIS-Dokuments (Kurztitel, Index, Schlagworte, Beachte, Anmerkung; bei Rechtssätzen auch Norm und Beisätze).

§ 1 Markenschutzgesetz, Anwendung - Malaysia

Fassungen

18.04.1956 bis 22.07.1999 — BGBl. Nr. 79/1956 (Stammfassung)

	Inkrafttreten	Außerkrafttreten	Kundmachung
§ 1	18.04.1956	22.07.1999	BGBl. Nr. 79/1956 (Stammfassung) · aufgehoben durch BGBl. I Nr. 111/1999

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

Gesamte Rechtsvorschrift Fassung vom 22.07.1999 (RIS)↗§ 1 (RIS)↗

‹ § 0 am 22.07.1999 § 2 am 22.07.1999 ›

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Markenschutzgesetz, Anwendung - Malaysia

Kundmachungsorgan

Bundesgesetzblatt Nr. 79 aus 1956, aufgehoben durch Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 111 aus 1999,

Typ

Paragraph/Artikel/Anlage

Paragraph eins

Inkrafttretensdatum

18.04.1956BGBl. Nr. 79/1956

Außerkrafttretensdatum

22.07.1999aufgehoben durch BGBl. I Nr. 111/1999

Index

26/02 Marken- und Musterschutz

Text

Paragraph eins, (1) In der Föderation von Malaya genießen Marken von Unternehmen mit dem Sitz in Österreich (österreichische Marken) denselben Schutz wie Marken von Unternehmen mit dem Sitz in der Föderation von Malaya.

Absatz 2,In der Föderation von Malaya ist der Schutz österreichischer Marken vom Schutz in Österreich unabhängig.

Gesetzesnummer

10001946

Dokumentnummer

NOR12026062

Alte Dokumentnummer

N2195610048W

European Legislation Identifier (ELI)

https://www.ris.bka.gv.at/eli/bgbl/1956/79/P1/NOR12026062