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vertragdas ganze Wort, groß oder klein (nicht in "Kaufvertrag")
vertrag*Wortanfang: Vertrag, Vertrages, Vertragsrecht
*vertragWortende: Kaufvertrag, Mietvertrag
*vertrag*irgendwo im Wort
arbeit*gesetzAnfang und Ende: Arbeitsinspektionsgesetz
"gesetzliche Erbfolge"genau diese Wortfolge (auch in einfachen Anführungszeichen)
eltern unterhaltalle Wörter (auch: eltern und unterhalt)
eltern oder unterhalteines der Wörter
eltern nicht unterhaltdas erste Wort ohne das zweite
(dienstbarkeit oder servitut) und verjährungKlammern verbinden

ss und ß gelten gleich, Umlaute nicht (ä ist nicht ae). Ein Bindestrich trennt: "Home-Office" ist "Home Office". Zitate in jeder Schreibweise: "Abs. 3" = "Abs 3" = "Absatz 3". Gesucht wird auch in den Feldern des RIS-Dokuments (Kurztitel, Index, Schlagworte, Beachte, Anmerkung; bei Rechtssätzen auch Norm und Beisätze).

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§ 2 Verwendung des Zeichens „Produktdeklaration“ für Geschirrspülmaschinen

Fassungen
20.04.1973 bis 14.10.1994 — BGBl. Nr. 175/1973 (Stammfassung)
InkrafttretenAußerkrafttretenKundmachung
§ 220.04.197314.10.1994 BGBl. Nr. 175/1973 (Stammfassung) · aufgehoben durch BGBl. Nr. 825/1994

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

Gesamte Rechtsvorschrift Fassung vom 14.10.1994 (RIS)↗§ 2 (RIS)↗
‹ § 1 am 14.10.1994 § 3 am 14.10.1994 ›

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Verwendung des Zeichens „Produktdeklaration“ für Geschirrspülmaschinen

Kundmachungsorgan

Bundesgesetzblatt Nr. 175 aus 1973, aufgehoben durch Bundesgesetzblatt Nr. 825 aus 1994,

Typ

römisch fünf

Paragraph/Artikel/Anlage

Paragraph 2

Inkrafttretensdatum

20.04.1973BGBl. Nr. 175/1973

Außerkrafttretensdatum

14.10.1994aufgehoben durch BGBl. Nr. 825/1994

Index

26/01 Wettbewerbsrecht

Text

Paragraph 2,

  1. Absatz eins,Im Fall der Verwendung des pd-Zeichens im geschäftlichen Verkehr sind die in der Anlage dieser Verordnung vorgesehenen Kennzeichnungselemente und die diesen entsprechenden Angaben in unveränderter Reihenfolge anzugeben.
  2. Absatz 2,Kennzeichnungselemente des Abschnittes römisch drei Ziffer 3, Litera e und g der Anlage dieser Verordnung und die diesen entsprechenden Angaben sind nur so weit anzuführen, als sie für das jeweilige Gerät zutreffen.

Zuletzt aktualisiert am

07.04.2026

Gesetzesnummer

10002261

Dokumentnummer

NOR12029162

Alte Dokumentnummer

N2197311319R

European Legislation Identifier (ELI)

https://ris.bka.gv.at/eli/bgbl/1973/175/P2/NOR12029162