Rechtstracker.at

§ 4 UbG

Fassungen
01.01.1991 bis 30.06.2010 — BGBl. Nr. 155/1990 (Stammfassung)
InkrafttretenAußerkrafttretenFassungsvergleichKundmachung
§ 4 heute01.07.2023 § → § BGBl. I Nr. 147/2022
§ 401.07.201830.06.2023 § → § BGBl. I Nr. 59/2017
§ 401.07.201030.06.2018 § → § BGBl. I Nr. 18/2010
§ 401.01.199130.06.2010 BGBl. Nr. 155/1990 (Stammfassung)

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

Gesamte Rechtsvorschrift Fassung vom 30.06.2010 (RIS)↗§ 4 in Fassung vom 30.06.2010 (RIS)↗
‹ § 3 am 30.06.2010 § 5 am 30.06.2010 ›

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Unterbringungsgesetz

Kundmachungsorgan

Bundesgesetzblatt Nr. 155 aus 1990,

Typ

BG

Paragraph/Artikel/Anlage

Paragraph 4

Inkrafttretensdatum

01.01.1991BGBl. Nr. 155/1990

Außerkrafttretensdatum

30.06.2010danach: BGBl. I Nr. 18/2010

Abkürzung

UbG

Index

20/03 Erwachsenenschutz

Text

Unterbringung auf Verlangen

Paragraph 4,

  1. Absatz eins,Eine Person, bei der die Voraussetzungen der Unterbringung vorliegen, darf auf eigenes Verlangen untergebracht werden, wenn sie den Grund und die Bedeutung der Unterbringung einzusehen und ihren Willen nach dieser Einsicht zu bestimmen vermag.
  2. Absatz 2,Das Verlangen muß vor der Aufnahme eigenhändig schriftlich gestellt werden. Dies hat in Gegenwart des mit der Führung der Abteilung betrauten Arztes oder seines Vertreters (im folgenden Abteilungsleiter) sowie eines weiteren Facharztes für Psychiatrie und Neurologie oder für Neurologie und Psychiatrie (im folgenden Facharzt) zu geschehen.
  3. Absatz 3,Das Verlangen kann jederzeit, auch schlüssig, widerrufen werden. Auf dieses Recht hat der Abteilungsleiter den Aufnahmewerber vor der Aufnahme hinzuweisen. Ein Verzicht auf das Recht des Widerrufs ist unwirksam.

Zuletzt aktualisiert am

02.07.2018

Gesetzesnummer

10002936

Dokumentnummer

NOR12035182

alte Dokumentnummer

N2199011269J

European Legislation Identifier (ELI)

https://www.ris.bka.gv.at/eli/bgbl/1990/155/P4/NOR12035182