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Gesucht wird wie im RIS:

vertragdas ganze Wort, groß oder klein (nicht in "Kaufvertrag")
vertrag*Wortanfang: Vertrag, Vertrages, Vertragsrecht
*vertragWortende: Kaufvertrag, Mietvertrag
*vertrag*irgendwo im Wort
arbeit*gesetzAnfang und Ende: Arbeitsinspektionsgesetz
"gesetzliche Erbfolge"genau diese Wortfolge (auch in einfachen Anführungszeichen)
eltern unterhaltalle Wörter (auch: eltern und unterhalt)
eltern oder unterhalteines der Wörter
eltern nicht unterhaltdas erste Wort ohne das zweite
(dienstbarkeit oder servitut) und verjährungKlammern verbinden

ss und ß gelten gleich, Umlaute nicht (ä ist nicht ae). Ein Bindestrich trennt: "Home-Office" ist "Home Office". Zitate in jeder Schreibweise: "Abs. 3" = "Abs 3" = "Absatz 3". Gesucht wird auch in den Feldern des RIS-Dokuments (Kurztitel, Index, Schlagworte, Beachte, Anmerkung; bei Rechtssätzen auch Norm und Beisätze).

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Anl. 1 Kleiner Grenzverkehr, Rechtshilfe in Zollstrafsachen

Fassungen
02.03.1923 bis 04.12.2018 — BGBl. Nr. 152/1923 (Stammfassung)
InkrafttretenAußerkrafttretenKundmachung
Anl. 102.03.192304.12.2018 BGBl. Nr. 152/1923 (Stammfassung) · aufgehoben

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

Gesamte Rechtsvorschrift Fassung vom 04.12.2018 (RIS)↗Anl. 1 (RIS)↗
‹ § 22 am 04.12.2018 Anl. 2 am 04.12.2018 ›

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Kleiner Grenzverkehr, Rechtshilfe in Zollstrafsachen

Kundmachungsorgan

Bundesgesetzblatt Nr. 152 aus 1923,

Typ

K

Paragraph/Artikel/Anlage

Anlage eins

Inkrafttretensdatum

02.03.1923BGBl. Nr. 152/1923

Außerkrafttretensdatum

04.12.2018

Index

39/04 Zollabkommen

Beachte

Österreich und Ungarn haben einvernehmlich festgestellt, dass das folgende Übereinkommen als durch länger andauernde übereinstimmende Nichtanwendung obsolet geworden bzw. gemäß Artikel 59, Absatz eins, Litera a, des Wiener Übereinkommens über das Recht der Verträge, Bundesgesetzblatt Nr. 40 aus 1980,, beendet anzusehen ist vergleiche Bundesgesetzblatt Teil 3, Nr. 208 aus 2018,).

Text

Muster a).

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Anmerkung, Muster a) nicht darstellbar, es wird daher auf die gedruckte

Form des Bundesgesetzblatt verwiesen.)

Zuletzt aktualisiert am

10.12.2018

Gesetzesnummer

10003742

Dokumentnummer

NOR12041425

Alte Dokumentnummer

N3192311013O

European Legislation Identifier (ELI)

https://www.ris.bka.gv.at/eli/bgbl/1923/152/ANL1/NOR12041425