Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)
Diese Fassung ist nicht aktuell
Kurztitel
Doppelbesteuerung – Abgaben von Todes wegen (Ungarn)
Kundmachungsorgan
BGBl. Nr. 438/1925Bundesgesetzblatt Nr. 438 aus 1925,
§/Artikel/AnlageParagraph/Artikel/Anlage
Art. 5Artikel 5
Index
39/03 Doppelbesteuerung
Beachte
Österreich und Ungarn haben einvernehmlich festgestellt, dass das folgende Übereinkommen als durch länger andauernde übereinstimmende Nichtanwendung obsolet geworden bzw. gemäß Art. 59 Abs. 1 lit. a des Wiener Übereinkommens über das Recht der Verträge, BGBl. Nr. 40/1980, beendet anzusehen ist (vgl. BGBl. III Nr. 208/2018).Österreich und Ungarn haben einvernehmlich festgestellt, dass das folgende Übereinkommen als durch länger andauernde übereinstimmende Nichtanwendung obsolet geworden bzw. gemäß Artikel 59, Absatz eins, Litera a, des Wiener Übereinkommens über das Recht der Verträge, Bundesgesetzblatt Nr. 40 aus 1980,, beendet anzusehen ist vergleiche Bundesgesetzblatt Teil 3, Nr. 208 aus 2018,).
Text
Artikel V. (1) Schulden und Lasten, die auf dem im Artikel I bezeichneten Nachlaßvermögen haften oder darauf sichergestellt sind, werden auf dieses Vermögen angerechnet. Ein hiebei nicht gedeckter Rest wird, sofern der Erblasser für die Schuld auch persönlich haftet, auf das im Artikel II bezeichnete Vermögen angerechnet.Artikel römisch fünf. (1) Schulden und Lasten, die auf dem im Artikel römisch eins bezeichneten Nachlaßvermögen haften oder darauf sichergestellt sind, werden auf dieses Vermögen angerechnet. Ein hiebei nicht gedeckter Rest wird, sofern der Erblasser für die Schuld auch persönlich haftet, auf das im Artikel römisch zwei bezeichnete Vermögen angerechnet.
(2)Absatz 2,Für die Behandlung sonstiger Schulden und Lasten gelten sinngemäß die Bestimmungen des Artikels IV.Für die Behandlung sonstiger Schulden und Lasten gelten sinngemäß die Bestimmungen des Artikels römisch vier.
Zuletzt aktualisiert am
10.12.2018
Dokumentnummer
NOR12041521
Alte Dokumentnummer
N3192538437J