Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)
Diese Fassung ist nicht aktuell
Kurztitel
Hypothekenerleichterungsgesetz
Kundmachungsorgan
BGBl. Nr. 474/1936 aufgehoben durch BGBl. I Nr. 125/1998Bundesgesetzblatt Nr. 474 aus 1936, aufgehoben durch Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 125 aus 1998,
§/Artikel/AnlageParagraph/Artikel/Anlage
Art. 1 § 3Artikel eins, Paragraph 3
Index
37/01 Geld- und Währungsrecht
Text
§ 3. (1) Geldverpflichtungen aus den von österreichischen Instituten ausgegebenen, auf Schillinge mit Goldklausel lautenden Pfandbriefen sind, wenn sie nach dem 31. Jänner 1937 fällig werden, ohne Bedachtnahme auf die Goldklausel zum Nennwert mit Zahlungsmitteln der Schillingwährung zu erfüllen.Paragraph 3, (1) Geldverpflichtungen aus den von österreichischen Instituten ausgegebenen, auf Schillinge mit Goldklausel lautenden Pfandbriefen sind, wenn sie nach dem 31. Jänner 1937 fällig werden, ohne Bedachtnahme auf die Goldklausel zum Nennwert mit Zahlungsmitteln der Schillingwährung zu erfüllen.
(2)Absatz 2,Geldverpflichtungen aus Zinsscheinen, die nach dem 31. Jänner 1937 fällig werden, sind jedoch für den Anteil, der auf die Zeit vor dem 1. Februar 1937 entfällt, noch nach den Bestimmungen der Goldschuldenerleichterungsverordnung, B. G. Bl. Nr. 74/33, zu erfüllen.
(3)Absatz 3,Die Bestimmungen des Absatzes 1 beziehen sich nicht auf Pfandbriefe, die vor Wirksamkeitsbeginn dieses Bundesgesetzes von den Emissionsinstituten durch Verlosung oder Kündigung für einen nach dem 31. Jänner 1937 liegenden Zeitpunkt zur Rückzahlung aufgerufen worden sind.
Dokumentnummer
NOR12041943
Alte Dokumentnummer
N3193624996L