Gesucht wird wie im RIS:

`vertrag`	das ganze Wort, groß oder klein (nicht in "Kaufvertrag")
`vertrag*`	Wortanfang: Vertrag, Vertrages, Vertragsrecht
`*vertrag`	Wortende: Kaufvertrag, Mietvertrag
`vertrag`	irgendwo im Wort
`arbeit*gesetz`	Anfang und Ende: Arbeitsinspektionsgesetz
`"gesetzliche Erbfolge"`	genau diese Wortfolge (auch in einfachen Anführungszeichen)
`eltern unterhalt`	alle Wörter (auch: eltern und unterhalt)
`eltern oder unterhalt`	eines der Wörter
`eltern nicht unterhalt`	das erste Wort ohne das zweite
`(dienstbarkeit oder servitut) und verjährung`	Klammern verbinden

ss und ß gelten gleich, Umlaute nicht (ä ist nicht ae). Ein Bindestrich trennt: "Home-Office" ist "Home Office". Zitate in jeder Schreibweise: "Abs. 3" = "Abs 3" = "Absatz 3". Gesucht wird auch in den Feldern des RIS-Dokuments (Kurztitel, Index, Schlagworte, Beachte, Anmerkung; bei Rechtssätzen auch Norm und Beisätze).

§ 5 Lizenzabgabe für bestimmte eiweißhältige Futtermittel

Fassungen

30.12.1958 bis 31.12.2006 — BGBl. Nr. 283/1958 (Stammfassung)

	Inkrafttreten	Außerkrafttreten	Kundmachung
§ 5	30.12.1958	31.12.2006	BGBl. Nr. 283/1958 (Stammfassung) · aufgehoben durch BGBl. I Nr. 113/2006

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

Gesamte Rechtsvorschrift Fassung vom 31.12.2006 (RIS)↗§ 5 (RIS)↗

‹ § 4 am 31.12.2006 § 6 am 31.12.2006 ›

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Lizenzabgabe für bestimmte eiweißhältige Futtermittel

Kundmachungsorgan

Bundesgesetzblatt Nr. 283 aus 1958, aufgehoben durch Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 113 aus 2006,

Typ

Paragraph/Artikel/Anlage

Paragraph 5

Inkrafttretensdatum

30.12.1958BGBl. Nr. 283/1958

Außerkrafttretensdatum

31.12.2006aufgehoben durch BGBl. I Nr. 113/2006

Index

35/05 Sonstiges Zollrecht

Text

Paragraph 5, Die Einnahmen aus der Lizenzabgabe sind beim neuzueröffnenden finanzgesetzlichen Einnahmenansatz Kapitel 17 Titel 3 a "Lizenzabgabe (zweckgebundene Einnahmen)", die aus diesen Einnahmen zu tätigenden Ausgaben bei dem neuzueröffnenden finazgesetzlichen Ausgabenansatz Kapitel 18 Titel 12 a "Förderung des Milchabsatzes (nach Maßgabe der Einnahmen)" zu verrechnen.

Gesetzesnummer

10003896

Dokumentnummer

NOR12043029

Alte Dokumentnummer

N3195810777T

European Legislation Identifier (ELI)

https://www.ris.bka.gv.at/eli/bgbl/1958/283/P5/NOR12043029