Gesucht wird wie im RIS:

`vertrag`	das ganze Wort, groß oder klein (nicht in "Kaufvertrag")
`vertrag*`	Wortanfang: Vertrag, Vertrages, Vertragsrecht
`*vertrag`	Wortende: Kaufvertrag, Mietvertrag
`vertrag`	irgendwo im Wort
`arbeit*gesetz`	Anfang und Ende: Arbeitsinspektionsgesetz
`"gesetzliche Erbfolge"`	genau diese Wortfolge (auch in einfachen Anführungszeichen)
`eltern unterhalt`	alle Wörter (auch: eltern und unterhalt)
`eltern oder unterhalt`	eines der Wörter
`eltern nicht unterhalt`	das erste Wort ohne das zweite
`(dienstbarkeit oder servitut) und verjährung`	Klammern verbinden

ss und ß gelten gleich, Umlaute nicht (ä ist nicht ae). Ein Bindestrich trennt: "Home-Office" ist "Home Office". Zitate in jeder Schreibweise: "Abs. 3" = "Abs 3" = "Absatz 3". Gesucht wird auch in den Feldern des RIS-Dokuments (Kurztitel, Index, Schlagworte, Beachte, Anmerkung; bei Rechtssätzen auch Norm und Beisätze).

Art. 1 Einziehung der Scheidemünzen zu 10 Groschen aus Zink

Fassungen

01.01.1989 bis 31.12.2018 — BGBl. Nr. 57/1959 (Stammfassung)

	Inkrafttreten	Außerkrafttreten	Kundmachung
Art. 1	01.01.1989	31.12.2018	BGBl. Nr. 57/1959 (Stammfassung) · aufgehoben durch BGBl. I Nr. 61/2018

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

Gesamte Rechtsvorschrift Fassung vom 31.12.2018 (RIS)↗Art. 1 (RIS)↗

‹ § 0 am 31.12.2018

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Einziehung der Scheidemünzen zu 10 Groschen aus Zink

Kundmachungsorgan

Bundesgesetzblatt Nr. 57 aus 1959, aufgehoben durch Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 61 aus 2018,

Typ

Paragraph/Artikel/Anlage

Artikel eins

Inkrafttretensdatum

01.01.1989BGBl. Nr. 57/1959

Außerkrafttretensdatum

31.12.2018aufgehoben durch BGBl. I Nr. 61/2018

Index

37/01 Geld- und Währungsrecht

Text

Gemäß § 5 des Scheidemünzengesetzes 1953, BGBl. Nr. 64, werden die Scheidemünzen zu 10 Groschen aus Zink zum 31. Mai 1959 eingezogen. Mit Ablauf des 31. Mai 1959 verlieren diese Scheidemünzen ihre gesetzliche Zahlkraft. Sie werden jedoch bis 31. Oktober 1959 bei allen Kassen des Bundes und der übrigen Gebietskörperschaften sowie ihrer Betriebe und bei der Oesterreichischen Nationalbank noch in Zahlung genommen und umgewechselt.Gemäß Paragraph 5, des Scheidemünzengesetzes 1953, Bundesgesetzblatt Nr. 64, werden die Scheidemünzen zu 10 Groschen aus Zink zum 31. Mai 1959 eingezogen. Mit Ablauf des 31. Mai 1959 verlieren diese Scheidemünzen ihre gesetzliche Zahlkraft. Sie werden jedoch bis 31. Oktober 1959 bei allen Kassen des Bundes und der übrigen Gebietskörperschaften sowie ihrer Betriebe und bei der Oesterreichischen Nationalbank noch in Zahlung genommen und umgewechselt.

Die Scheidemünzen zu 10 Groschen aus Aluminium bleiben weiterhin in Umlauf.

Anmerkung

Fassung zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 597/1998

Schlagworte

BGBl. Nr. 64/1953

Zuletzt aktualisiert am

01.06.2026

Gesetzesnummer

10003908

Dokumentnummer

NOR12043553

Alte Dokumentnummer

N3195941945J

European Legislation Identifier (ELI)

https://ris.bka.gv.at/eli/bgbl/1959/57/A1/NOR12043553