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§ 3 Zuschuß - U-Bahn-Bau in Wien

Fassungen
05.12.1970 bis 31.12.2018 — BGBl. Nr. 355/1970 (Stammfassung)
InkrafttretenAußerkrafttretenKundmachung
§ 305.12.197031.12.2018 BGBl. Nr. 355/1970 (Stammfassung) · aufgehoben durch BGBl. I Nr. 61/2018

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

Gesamte Rechtsvorschrift Fassung vom 31.12.2018 (RIS)↗§ 3 (RIS)↗
‹ § 2 am 31.12.2018 § 4 am 31.12.2018 ›

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Zuschuß - U-Bahn-Bau in Wien

Kundmachungsorgan

Bundesgesetzblatt Nr. 355 aus 1970, aufgehoben durch Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 61 aus 2018,

Typ

BG

Paragraph/Artikel/Anlage

Paragraph 3

Inkrafttretensdatum

05.12.1970BGBl. Nr. 355/1970

Außerkrafttretensdatum

31.12.2018aufgehoben durch BGBl. I Nr. 61/2018

Index

31/05 Förderungen, Zuschüsse, Fonds

Text

Paragraph 3,

  1. Absatz eins,Der Zweckzuschuß des Bundes ist in zehn Jahresraten, beginnend mit dem 15. September 1972, der Stadt derart zu überweisen, daß im Jahre 1972 150 Millionen Schilling, im Jahre 1973 200 Millionen Schilling, in den Jahren 1974 bis einschließlich 1980 je 250 Millionen Schilling und im Jahre 1981 300 Millionen Schilling seitens des Bundes erbracht werden.
  2. Absatz 2,Die Überweisung der Jahresraten ist vom tatsächlichen Baufortschritt abhängig zu machen und bei Unterbrechung oder wesentlicher Einschränkung der projektierten Bauführung einzustellen.

Zuletzt aktualisiert am

18.10.2018

Gesetzesnummer

10004082

Dokumentnummer

NOR12045095

Alte Dokumentnummer

N3197019430S

European Legislation Identifier (ELI)

https://www.ris.bka.gv.at/eli/bgbl/1970/355/P3/NOR12045095