Gesucht wird wie im RIS:

`vertrag`	das ganze Wort, groß oder klein (nicht in "Kaufvertrag")
`vertrag*`	Wortanfang: Vertrag, Vertrages, Vertragsrecht
`*vertrag`	Wortende: Kaufvertrag, Mietvertrag
`vertrag`	irgendwo im Wort
`arbeit*gesetz`	Anfang und Ende: Arbeitsinspektionsgesetz
`"gesetzliche Erbfolge"`	genau diese Wortfolge (auch in einfachen Anführungszeichen)
`eltern unterhalt`	alle Wörter (auch: eltern und unterhalt)
`eltern oder unterhalt`	eines der Wörter
`eltern nicht unterhalt`	das erste Wort ohne das zweite
`(dienstbarkeit oder servitut) und verjährung`	Klammern verbinden

ss und ß gelten gleich, Umlaute nicht (ä ist nicht ae). Ein Bindestrich trennt: "Home-Office" ist "Home Office". Zitate in jeder Schreibweise: "Abs. 3" = "Abs 3" = "Absatz 3". Gesucht wird auch in den Feldern des RIS-Dokuments (Kurztitel, Index, Schlagworte, Beachte, Anmerkung; bei Rechtssätzen auch Norm und Beisätze).

§ 19 Biersteuergesetz 1977

Fassungen

01.07.1977 bis 30.12.1991 — BGBl. Nr. 297/1977 (Stammfassung)

	Inkrafttreten	Außerkrafttreten	Fassungsvergleich	Kundmachung
§ 19	31.12.1991	31.12.1994	§ → §	aufgehoben durch BGBl. Nr. 701/1994
§ 19	01.07.1977	30.12.1991		BGBl. Nr. 297/1977 (Stammfassung)

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

Gesamte Rechtsvorschrift Fassung vom 30.12.1991 (RIS)↗§ 19 (RIS)↗

‹ § 18 am 30.12.1991 § 20 am 30.12.1991 ›

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Biersteuergesetz 1977

Kundmachungsorgan

Bundesgesetzblatt Nr. 297 aus 1977,

Typ

Paragraph/Artikel/Anlage

Paragraph 19

Inkrafttretensdatum

01.07.1977BGBl. Nr. 297/1977

Außerkrafttretensdatum

30.12.1991

Index

32/05 Verbrauchsteuern

Text

Paragraph 19,

Der Inhaber eines Herstellungsbetriebes oder eines Bearbeitungsbetriebes hat durch eine körperliche Bestandsaufnahme festzustellen, welche Mengen an Bier, getrennt nach den im Paragraph 2, Absatz eins, angeführten Gattungen, sich am Ende des Zeitraumes, welcher der Gewinnermittlung für Zwecke der Erhebung der Abgaben vom Einkommen zugrunde gelegt wird, im Betrieb befinden.

Zuletzt aktualisiert am

22.05.2023

Gesetzesnummer

10004245

Dokumentnummer

NOR12046595

Alte Dokumentnummer

N3197710578N

European Legislation Identifier (ELI)

https://ris.bka.gv.at/eli/bgbl/1977/297/P19/NOR12046595