Rechtstracker.at

§ 1

Fassungen
20.12.1983 bis 02.12.1997 — BGBl. Nr. 615/1983
InkrafttretenAußerkrafttretenFassungsvergleichKundmachung
§ 103.12.199731.12.2010 § → § BGBl. II Nr. 363/1997 · aufgehoben
§ 120.12.198302.12.1997 BGBl. Nr. 615/1983

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

Gesamte Rechtsvorschrift Fassung vom 02.12.1997 (RIS)↗§ 1 in Fassung vom 02.12.1997 (RIS)↗
‹ § 0 am 02.12.1997 § 2 am 02.12.1997 ›

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Stempelmarkengesetz-DurchführungsV

Kundmachungsorgan

Bundesgesetzblatt Nr. 89 aus 1964, zuletzt geändert durch Bundesgesetzblatt Nr. 615 aus 1983,

Typ

römisch fünf

Paragraph/Artikel/Anlage

Paragraph eins

Inkrafttretensdatum

20.12.1983BGBl. Nr. 615/1983

Außerkrafttretensdatum

02.12.1997danach: BGBl. II Nr. 363/1997

Index

32/07 Stempel- und Rechtsgebühren, Stempelmarken

Text

Paragraph eins,

  1. Absatz eins,Auszugeben sind Stempelmarken zu 10 g, 30 g, 50 g, 1 S, 1,20 S, 2 S, 3 S, 4 S, 5 S, 6 S, 10 S, 15 S, 20 S, 25 S, 30 S, 40 S, 50 S, 60 S, 70 S, 80 S, 100 S, 120 S, 200 S, 500 S und 1 000 S.
  2. Absatz 2,Die Stempelmarke des Wertes von 1 000 S ist 50 mm hoch und 31,8 mm breit, die Stempelmarken der Werte von 100 S bis 500 S sind 40 mm hoch und 26,5 mm breit, die Stempelmarken der übrigen Werte sind 31 mm hoch und 26 mm breit. Die Stempelmarken enthalten im farbigen Feld den Stempelwert. Das Markenbild zeigt auf der Vorderseite ein Ovalband mit den Worten “Republik Österreich” und “Stempelmarke” in negativer Antiquaschrift, in einem Bändchen die Jahreszahl des Ausgabejahres, ferner die Wertziffer und die Bezeichnung “Schilling” oder “Groschen”, außerdem beim Wert von 1 000 S die Wertangabe oberhalb und unterhalb des Ovalbandes, bei den Werten von 100 S bis 500 S die Wertziffern in den beiden unteren Ecken, bei den übrigen Schillingwerten die Wertziffer in den vier Ecken. Auf der Rückseite der Stempelmarke befindet sich das von einem Kreis umgebene österreichische Staatswappen und das positive Guillochendessin, das beim Werte von 1 000 S oben und unten in einer waagrechten Linie je vier Guillochenrosetten, bei den Werten von 100 S bis 500 S in den beiden oberen Ecken einfache und in den beiden unteren Ecken doppelte Guillochenrosetten trägt. Bei den übrigen Werten scheinen in den vier Ecken einfache Guillochenrosetten auf. Der Untergrund bedeckt mit Ausnahme des runden Wappenschildes, des Ovalbandes und der Jahreszahlschleife die ganze Bildfläche.
  3. Absatz 3,Die Stempelmarken sind auf einem dünnen, transparenten Spezialpapier im einfarbigen Rastertiefdruck auf der Vorderseite und einfarbigen Buchdruck über dem Klebstoff auf der Rückseite hergestellt. Die Zähnung der Stempelmarken ist bei dem Wert von 1 000 S 13 3/4 x 14, bei den Werten von 100 S bis 500 S 12 3/4 x 13 1/2, bei den übrigen Werten 14 1/2 x 14 3/4 auf je 2 cm Kammzähnung. Ovalband, Wertziffer und die Bezeichnung “Schilling” oder “Groschen” sind in einem dunkleren Ton der Farbe des Rückseitenuntergrundes gehalten. Die Farbe der Groschenwerte ist grün, der Werte von 1 S bis 6 S rot, der Werte von 10 S bis 80 S blau, der Werte von 100 S bis 500 S braun und des Wertes von 1 000 S violett.

Anmerkung

Übergangsrecht: BGBl. Nr. 615/1983, Art. II

Schlagworte

Stempelmarkenwerte, Stempelmarkengestaltung

Zuletzt aktualisiert am

28.04.2025

Gesetzesnummer

10003978

Dokumentnummer

NOR12047914

Alte Dokumentnummer

N31983128760

European Legislation Identifier (ELI)

https://ris.bka.gv.at/eli/bgbl/1964/89/P1/NOR12047914