Rechtstracker.at

§ 14

Fassungen
01.01.1989 bis 21.03.2016 — BGBl. Nr. 597/1988 (Stammfassung)
InkrafttretenAußerkrafttretenFassungsvergleichKundmachung
§ 14 heute22.03.2016 § → § BGBl. I Nr. 13/2016
§ 1401.01.198921.03.2016 BGBl. Nr. 597/1988 (Stammfassung)

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

Gesamte Rechtsvorschrift Fassung vom 21.03.2016 (RIS)↗§ 14 in Fassung vom 21.03.2016 (RIS)↗
‹ § 12 am 21.03.2016 § 15 am 21.03.2016 ›

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Scheidemünzengesetz 1988

Kundmachungsorgan

Bundesgesetzblatt Nr. 597 aus 1988,

Typ

BG

Paragraph/Artikel/Anlage

Paragraph 14

Inkrafttretensdatum

01.01.1989BGBl. Nr. 597/1988

Außerkrafttretensdatum

21.03.2016danach: BGBl. I Nr. 13/2016

Index

37/01 Geld- und Währungsrecht

Text

Paragraph 14,

  1. Absatz eins,Scheidemünzen, deren Gewicht oder Erkennbarkeit durch längeren Umlauf erheblich verringert wurde, bleiben gesetzliche Zahlungsmittel, sind aber von den Kassen der Gebietskörperschaften und der Oesterreichischen Nationalbank bei ihrer Vorlage aus dem Verkehr zu ziehen und bei der Münze Österreich Aktiengesellschaft zum Umtausch auf deren Kosten einzureichen.
  2. Absatz 2,Scheidemünzen, die auf andere Weise als durch gewöhnlichen Umlauf an Gewicht verloren haben oder sonst auffallend verändert wurden, deren Nennwert aber noch erkennbar ist, sind keine gesetzlichen Zahlungsmittel. Solche Scheidemünzen dürfen im Zahlungsverkehr nicht mehr verwendet werden; die Münze Österreich Aktiengesellschaft ist gegen Einhebung eines Kostenersatzes zum Umtausch dieser Scheidemünzen gegen gesetzliche Zahlungsmittel verpflichtet.

Zuletzt aktualisiert am

22.03.2016

Gesetzesnummer

10004576

Dokumentnummer

NOR12050027

alte Dokumentnummer

N3198811194J

European Legislation Identifier (ELI)

https://www.ris.bka.gv.at/eli/bgbl/1988/597/P14/NOR12050027