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Anl. 1 Sichtvermerkzwang - Aufhebung

Fassungen
01.01.1928 bis 31.12.1993 — BGBl. Nr. 37/1928 (Stammfassung)
InkrafttretenAußerkrafttretenKundmachung
Anl. 101.01.192831.12.1993 BGBl. Nr. 37/1928 (Stammfassung) · aufgehoben

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Sichtvermerkzwang - Aufhebung

Kundmachungsorgan

Bundesgesetzblatt Nr. 37 aus 1928,

Typ

Vertrag – Schweden

Paragraph/Artikel/Anlage

Anlage eins

Inkrafttretensdatum

01.01.1928BGBl. Nr. 37/1928

Außerkrafttretensdatum

31.12.1993

Index

49/05 Reisedokumente, Sichtvermerke

Beachte

Das Abkommen ist mit dem Inkrafttreten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum (EWR-Abkommen) als beendet anzusehen vergleiche Bundesgesetzblatt Teil 3, Nr. 236 aus 2013,).

Text

(Übersetzung.)

Österreichische Gesandtschaft.

Nr. 1396.

Stockholm, am 20. Dezember 1927.

Herr Minister!

Mit Bezug auf die Besprechungen, die zwischen dem königlichen Ministerium des Äußern und dieser Gesandtschaft wegen Abschlusses eines Übereinkommens, betreffend die gegenseitige Aufhebung des Sichtvermerkzwanges zwischen Österreich und Schweden, stattgefunden haben, beehre ich mich, Euer Exzellenz zur Kenntnis zu bringen, daß der österreichische Ministerrat, vom dem Bestreben geleitet, die Beziehungen zwischen den beiden Ländern möglichst zu erleichtern, mich ermächtigt, im Namen meiner Regierung zu erklären, daß sie mit nachstehender Regelung dieser Frage einverstanden ist:

Indem ich Sie, Herr Minister, bitte, mir zwecks formellen Abschlusses der obigen Vereinbarung eine der vorliegenden analoge Note zugehen zu lassen, benütze ich auch diesen Anlaß, um Euer Exzellenz die Versicherung meiner ausgezeichnetsten Hochachtung zu erneuern.

                                                        Buchberger.

  Seiner Exzellenz

                         Herrn Eliel Löfgren,

                       Kgl. Minister des Äußern

                               ec. ec.

                                                      in Stockholm.

Ministerium des Äußern.

Stockholm, am 20. Dezember 1927.

Herr Geschäftsträger!

Mit Bezug auf Ihre Note vom 20. Dezember l. J. beehre ich mich, Ihnen mitzuteilen, daß die schwedische Regierung den in Ihrer Note wiedergegebenen Vorschlägen der österreichischen Bundesregierung zustimmt und mich ermächtigt, mit Ihnen eine Vereinbarung auf nachstehender Grundlage abzuschließen:

Anmerkung, Es folgt der Text der Note.)

Angesichts der gleichlautenden Texte betrachte ich das Übereinkommen zwischen den beiden Regierungen durch Ihre obzitierte Note und die vorliegende Antwort als abgeschlossen.

Genehmigen Sie, Herr Geschäftsträger, die Versicherung meiner Hochachtung.

                                                     Eliel Löfgren.

                         Herrn C. Buchberger,

                   österreichischer Geschäftsträger

                               ec. ec.

                                                      in Stockholm.

Zuletzt aktualisiert am

10.03.2014

Gesetzesnummer

10005195

Dokumentnummer

NOR12058157

Alte Dokumentnummer

N4192834177L