Rechtstracker.at
i

Gesucht wird wie im RIS:

vertragdas ganze Wort, groß oder klein (nicht in "Kaufvertrag")
vertrag*Wortanfang: Vertrag, Vertrages, Vertragsrecht
*vertragWortende: Kaufvertrag, Mietvertrag
*vertrag*irgendwo im Wort
arbeit*gesetzAnfang und Ende: Arbeitsinspektionsgesetz
"gesetzliche Erbfolge"genau diese Wortfolge (auch in einfachen Anführungszeichen)
eltern unterhaltalle Wörter (auch: eltern und unterhalt)
eltern oder unterhalteines der Wörter
eltern nicht unterhaltdas erste Wort ohne das zweite
(dienstbarkeit oder servitut) und verjährungKlammern verbinden

ss und ß gelten gleich, Umlaute nicht (ä ist nicht ae). Ein Bindestrich trennt: "Home-Office" ist "Home Office". Zitate in jeder Schreibweise: "Abs. 3" = "Abs 3" = "Absatz 3". Gesucht wird auch in den Feldern des RIS-Dokuments (Kurztitel, Index, Schlagworte, Beachte, Anmerkung; bei Rechtssätzen auch Norm und Beisätze).

Hilfe des RIS zum Feld "Suchworte"

Art. 6 Sichtvermerkzwang - Abschaffung

Fassungen
20.01.1967 bis 30.04.2004 — BGBl. Nr. 66/1967 (Stammfassung)
InkrafttretenAußerkrafttretenKundmachung
Art. 620.01.196730.04.2004 BGBl. Nr. 66/1967 (Stammfassung) · aufgehoben

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

Gesamte Rechtsvorschrift Fassung vom 30.04.2004 (RIS)↗Art. 6 (RIS)↗
‹ Art. 5 am 30.04.2004 Anl. 1 am 30.04.2004 ›

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Sichtvermerkzwang - Abschaffung

Kundmachungsorgan

Bundesgesetzblatt Nr. 66 aus 1967,

Typ

Vertrag – Malta

Paragraph/Artikel/Anlage

Artikel 6

Inkrafttretensdatum

20.01.1967BGBl. Nr. 66/1967

Außerkrafttretensdatum

30.04.2004

Index

49/05 Reisedokumente, Sichtvermerke

Beachte

Der Notenwechsel ist mit dem Beitritt Maltas zur EU als beendet anzusehen vergleiche Bundesgesetzblatt Teil 3, Nr. 95 aus 2012,).

Text

Artikel 6

Jeder der beiden Vertragsstaaten kann dieses Abkommen unter Beachtung einer dreimonatigen Frist aufkündigen.

Zuletzt aktualisiert am

26.06.2012

Gesetzesnummer

10005305

Dokumentnummer

NOR12059057

Alte Dokumentnummer

N4196734538L

European Legislation Identifier (ELI)

https://www.ris.bka.gv.at/eli/bgbl/1967/66/A6/NOR12059057