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Anl. 1 Sichtvermerkzwang - Abschaffung

Fassungen
20.01.1967 bis 30.04.2004 — BGBl. Nr. 66/1967 (Stammfassung)
InkrafttretenAußerkrafttretenKundmachung
Anl. 120.01.196730.04.2004 BGBl. Nr. 66/1967 (Stammfassung) · aufgehoben

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Sichtvermerkzwang - Abschaffung

Kundmachungsorgan

Bundesgesetzblatt Nr. 66 aus 1967,

Typ

Vertrag – Malta

Paragraph/Artikel/Anlage

Anlage eins

Inkrafttretensdatum

20.01.1967BGBl. Nr. 66/1967

Außerkrafttretensdatum

30.04.2004

Index

49/05 Reisedokumente, Sichtvermerke

Beachte

Der Notenwechsel ist mit dem Beitritt Maltas zur EU als beendet anzusehen vergleiche Bundesgesetzblatt Teil 3, Nr. 95 aus 2012,).

Text

Malta High Commission

London

Ref. HCL. 16/82

Herr Botschafter!

Ich beehre mich, Eurer Exzellenz mitzuteilen, daß die Regierung von Malta zur Erleichterung des Reiseverkehrs bereit ist, mit der Bundesregierung der Republik Österreich ein Abkommen über die Abschaffung des Sichtvermerkzwanges folgenden Inhaltes zu schließen:

Anmerkung, Es folgen die Artikel 1 bis 6)

Falls die Bundesregierung der Republik Österreich diesem Wortlaut zustimmt, beehre ich mich vorzuschlagen, daß diese Note und die Antwortnote Eurer Exzellenz ein Abkommen zwischen unseren beiden Regierungen bilden, welches 30 Tage nach Vornahme des Notenwechsels in Kraft tritt.

Genehmigen Sie, Herr Botschafter, die Versicherung meiner ausgezeichneten Hochachtung.

London, den 21. Dezember 1966.

Axisa m. p.

Seiner Exzellenz

Herrn DDr. Josef A. Schöner,

a. o. u. bev. Botschafter

der Republik Österreich,

London

Österreichische Botschaft

London

Zl. 7941-A/66

Exzellenz!

Ich beehre mich, den Empfang der Note Eurer Exzellenz vom 21. Dezember 1966, HCL. 16/82, zu bestätigen, welche folgenden Inhalt hat:

Anmerkung, Es folgt der Text der Note.)

Ich beehre mich, Eurer Exzellenz mitzuteilen, daß die Bundesregierung der Republik Österreich diesem Vorschlag zustimmt und somit die Note Eurer Exzellenz und diese Antwortnote ein Abkommen zwischen unseren beiden Regierungen bilden, welche 30 Tage nach Vornahme des Notenwechsels in Kraft tritt.

Genehmigen Eure Exzellenz die Versicherung meiner ausgezeichneten

Hochachtung.

London, den 21. Dezember 1966

Schöner, m. p.

Seiner Exzellenz

Herrn John F. Axisa

Hochkommissär von Malta

London

Zuletzt aktualisiert am

26.06.2012

Gesetzesnummer

10005305

Dokumentnummer

NOR12059058

Alte Dokumentnummer

N4196734539L