Gesucht wird wie im RIS:

`vertrag`	das ganze Wort, groß oder klein (nicht in "Kaufvertrag")
`vertrag*`	Wortanfang: Vertrag, Vertrages, Vertragsrecht
`*vertrag`	Wortende: Kaufvertrag, Mietvertrag
`vertrag`	irgendwo im Wort
`arbeit*gesetz`	Anfang und Ende: Arbeitsinspektionsgesetz
`"gesetzliche Erbfolge"`	genau diese Wortfolge (auch in einfachen Anführungszeichen)
`eltern unterhalt`	alle Wörter (auch: eltern und unterhalt)
`eltern oder unterhalt`	eines der Wörter
`eltern nicht unterhalt`	das erste Wort ohne das zweite
`(dienstbarkeit oder servitut) und verjährung`	Klammern verbinden

ss und ß gelten gleich, Umlaute nicht (ä ist nicht ae). Ein Bindestrich trennt: "Home-Office" ist "Home Office". Zitate in jeder Schreibweise: "Abs. 3" = "Abs 3" = "Absatz 3". Gesucht wird auch in den Feldern des RIS-Dokuments (Kurztitel, Index, Schlagworte, Beachte, Anmerkung; bei Rechtssätzen auch Norm und Beisätze).

§ 7 Statistik - Groß- und Einzelhandel, Beherbergungs-, Gaststättenwesen

Fassungen

14.01.1972 bis 31.01.1996 — BGBl. Nr. 11/1972 (Stammfassung)

	Inkrafttreten	Außerkrafttreten	Kundmachung
§ 7	14.01.1972	31.01.1996	BGBl. Nr. 11/1972 (Stammfassung) · aufgehoben durch BGBl. Nr. 825/1995

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

Gesamte Rechtsvorschrift Fassung vom 31.01.1996 (RIS)↗§ 7 (RIS)↗

‹ § 6 am 31.01.1996

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Statistik - Groß- und Einzelhandel, Beherbergungs-, Gaststättenwesen

Kundmachungsorgan

Bundesgesetzblatt Nr. 11 aus 1972, aufgehoben durch Bundesgesetzblatt Nr. 825 aus 1995,

Typ

Paragraph/Artikel/Anlage

Paragraph 7

Inkrafttretensdatum

14.01.1972BGBl. Nr. 11/1972

Außerkrafttretensdatum

31.01.1996aufgehoben durch BGBl. Nr. 825/1995

Index

46/01 Bundesstatistikgesetz

Text

§ 7. Die Angaben gemäß § 4 sind vom Auskunftspflichtigen vollständig und wahrheitsgetreu in den Erhebungsbogen einzutragen. Dieser ist im Falle monatlicher Meldungen bis zum 10. des dem jeweiligen Berichtsmonat zweitfolgenden Monates, im Falle von Meldungen über das Wirtschaftsjahr bis zum 30. Juni des dem jeweiligen Berichtsjahr folgenden Jahres dem Österreichischen Statistischen Zentralamt einzusenden. Paragraph 7, Die Angaben gemäß Paragraph 4, sind vom Auskunftspflichtigen vollständig und wahrheitsgetreu in den Erhebungsbogen einzutragen. Dieser ist im Falle monatlicher Meldungen bis zum 10. des dem jeweiligen Berichtsmonat zweitfolgenden Monates, im Falle von Meldungen über das Wirtschaftsjahr bis zum 30. Juni des dem jeweiligen Berichtsjahr folgenden Jahres dem Österreichischen Statistischen Zentralamt einzusenden.

Schlagworte

Hotel, Pension, Restaurant

Gesetzesnummer

10005385

Dokumentnummer

NOR12059671

Alte Dokumentnummer

N4197214323P

European Legislation Identifier (ELI)

https://www.ris.bka.gv.at/eli/bgbl/1972/11/P7/NOR12059671