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Art. 1 Benützung des im Gebiet von Fertőrákos gelegenen Teiles des Güterweges Mörbisch–Siegendorf durch österreichische Staatsbürger

Fassungen
14.08.1973 bis 24.05.1996 — BGBl. Nr. 407/1973 (Stammfassung)
InkrafttretenAußerkrafttretenKundmachung
Art. 114.08.197324.05.1996 BGBl. Nr. 407/1973 (Stammfassung) · aufgehoben durch BGBl. Nr. 247/1996

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

Gesamte Rechtsvorschrift Fassung vom 24.05.1996 (RIS)↗Art. 1 (RIS)↗
‹ § 0 am 24.05.1996 Art. 2 am 24.05.1996 ›

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Benützung des im Gebiet von Fertőrákos gelegenen Teiles des Güterweges Mörbisch–Siegendorf durch österreichische Staatsbürger

Kundmachungsorgan

Bundesgesetzblatt Nr. 407 aus 1973, aufgehoben durch Bundesgesetzblatt Nr. 247 aus 1996,

Typ

Vertrag - Ungarn

Paragraph/Artikel/Anlage

Artikel eins

Inkrafttretensdatum

14.08.1973BGBl. Nr. 407/1973

Außerkrafttretensdatum

24.05.1996aufgehoben durch BGBl. Nr. 247/1996

Index

49/04 Grenzverkehr

Text

Artikel 1

Der zwischen den Gemeinden Mörbisch und Siegendorf gelegene Güterweg führt zwischen den Grenzsteinen B 4 und B 5/9 in vier Abschnitten in einer Gesamtlänge von 1300 m im Bereich der Gemeinde Fertőrákos über das Hoheitsgebiet der Ungarischen Volksrepublik. Die über das Hoheitsgebiet der Ungarischen Volksrepublik führende Wegstrecke wird in der Folge als „Weg“ bezeichnet.

Zuletzt aktualisiert am

16.10.2024

Gesetzesnummer

10005391

Dokumentnummer

NOR12059807

Alte Dokumentnummer

N4197312834I

European Legislation Identifier (ELI)

https://ris.bka.gv.at/eli/bgbl/1973/407/A1/NOR12059807