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vertrag*Wortanfang: Vertrag, Vertrages, Vertragsrecht
*vertragWortende: Kaufvertrag, Mietvertrag
*vertrag*irgendwo im Wort
arbeit*gesetzAnfang und Ende: Arbeitsinspektionsgesetz
"gesetzliche Erbfolge"genau diese Wortfolge (auch in einfachen Anführungszeichen)
eltern unterhaltalle Wörter (auch: eltern und unterhalt)
eltern oder unterhalteines der Wörter
eltern nicht unterhaltdas erste Wort ohne das zweite
(dienstbarkeit oder servitut) und verjährungKlammern verbinden

ss und ß gelten gleich, Umlaute nicht (ä ist nicht ae). Ein Bindestrich trennt: "Home-Office" ist "Home Office". Zitate in jeder Schreibweise: "Abs. 3" = "Abs 3" = "Absatz 3". Gesucht wird auch in den Feldern des RIS-Dokuments (Kurztitel, Index, Schlagworte, Beachte, Anmerkung; bei Rechtssätzen auch Norm und Beisätze).

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Art. 5 Sichtvermerksgebühren - Aufhebung für spezielle Reisen

Fassungen
11.06.1976 bis 30.04.2004 — BGBl. Nr. 239/1976 (Stammfassung)
InkrafttretenAußerkrafttretenKundmachung
Art. 511.06.197630.04.2004 BGBl. Nr. 239/1976 (Stammfassung) · aufgehoben

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

Gesamte Rechtsvorschrift Fassung vom 30.04.2004 (RIS)↗Art. 5 (RIS)↗
‹ Art. 4 am 30.04.2004 Art. 6 am 30.04.2004 ›

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Sichtvermerksgebühren - Aufhebung für spezielle Reisen

Kundmachungsorgan

Bundesgesetzblatt Nr. 239 aus 1976,

Typ

Vertrag – Ungarn

Paragraph/Artikel/Anlage

Artikel 5

Inkrafttretensdatum

11.06.1976BGBl. Nr. 239/1976

Außerkrafttretensdatum

30.04.2004

Index

49/05 Reisedokumente, Sichtvermerke

Beachte

Das Abkommen gilt mit dem Beitritt Ungarns zur EU als beendet vergleiche Bundesgesetzblatt Teil 3, Nr. 25 aus 2014,).

Text

Artikel 5

Durch dieses Abkommen wird das Recht der zuständigen Organe der Vertragsstaaten, Personen, die sie als unerwünscht ansehen, die Erteilung eines Sichtvermerkes, die Einreise oder den Aufenthalt zu verweigern, nicht berührt.

Zuletzt aktualisiert am

03.03.2014

Gesetzesnummer

10005431

Dokumentnummer

NOR12060104

Alte Dokumentnummer

N4197632094L

European Legislation Identifier (ELI)

https://www.ris.bka.gv.at/eli/bgbl/1976/239/A5/NOR12060104