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vertrag*Wortanfang: Vertrag, Vertrages, Vertragsrecht
*vertragWortende: Kaufvertrag, Mietvertrag
*vertrag*irgendwo im Wort
arbeit*gesetzAnfang und Ende: Arbeitsinspektionsgesetz
"gesetzliche Erbfolge"genau diese Wortfolge (auch in einfachen Anführungszeichen)
eltern unterhaltalle Wörter (auch: eltern und unterhalt)
eltern oder unterhalteines der Wörter
eltern nicht unterhaltdas erste Wort ohne das zweite
(dienstbarkeit oder servitut) und verjährungKlammern verbinden

ss und ß gelten gleich, Umlaute nicht (ä ist nicht ae). Ein Bindestrich trennt: "Home-Office" ist "Home Office". Zitate in jeder Schreibweise: "Abs. 3" = "Abs 3" = "Absatz 3". Gesucht wird auch in den Feldern des RIS-Dokuments (Kurztitel, Index, Schlagworte, Beachte, Anmerkung; bei Rechtssätzen auch Norm und Beisätze).

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Art. 6 Sichtvermerksgebühren - Aufhebung für spezielle Reisen

Fassungen
11.06.1976 bis 30.04.2004 — BGBl. Nr. 239/1976 (Stammfassung)
InkrafttretenAußerkrafttretenKundmachung
Art. 611.06.197630.04.2004 BGBl. Nr. 239/1976 (Stammfassung) · aufgehoben

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

Gesamte Rechtsvorschrift Fassung vom 30.04.2004 (RIS)↗Art. 6 (RIS)↗
‹ Art. 5 am 30.04.2004 Art. 7 am 30.04.2004 ›

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Sichtvermerksgebühren - Aufhebung für spezielle Reisen

Kundmachungsorgan

Bundesgesetzblatt Nr. 239 aus 1976,

Typ

Vertrag – Ungarn

Paragraph/Artikel/Anlage

Artikel 6

Inkrafttretensdatum

11.06.1976BGBl. Nr. 239/1976

Außerkrafttretensdatum

30.04.2004

Index

49/05 Reisedokumente, Sichtvermerke

Beachte

Das Abkommen gilt mit dem Beitritt Ungarns zur EU als beendet vergleiche Bundesgesetzblatt Teil 3, Nr. 25 aus 2014,).

Text

Artikel 6

Artikel 2 und 4 des Abkommens zwischen der Bundesregierung der Republik Österreich und der Regierung der Ungarischen Volksrepublik über die Aufhebung der Sichtvermerkspflicht für Inhaber von Dienstpässen vom 29. April 1969 werden unbeschadet der Weitergeltung der übrigen Bestimmungen des Abkommens aufgehoben.

Zuletzt aktualisiert am

03.03.2014

Gesetzesnummer

10005431

Dokumentnummer

NOR12060105

Alte Dokumentnummer

N4197632095L

European Legislation Identifier (ELI)

https://www.ris.bka.gv.at/eli/bgbl/1976/239/A6/NOR12060105