Rechtstracker.at
i

Gesucht wird wie im RIS:

vertragdas ganze Wort, groß oder klein (nicht in "Kaufvertrag")
vertrag*Wortanfang: Vertrag, Vertrages, Vertragsrecht
*vertragWortende: Kaufvertrag, Mietvertrag
*vertrag*irgendwo im Wort
arbeit*gesetzAnfang und Ende: Arbeitsinspektionsgesetz
"gesetzliche Erbfolge"genau diese Wortfolge (auch in einfachen Anführungszeichen)
eltern unterhaltalle Wörter (auch: eltern und unterhalt)
eltern oder unterhalteines der Wörter
eltern nicht unterhaltdas erste Wort ohne das zweite
(dienstbarkeit oder servitut) und verjährungKlammern verbinden

ss und ß gelten gleich, Umlaute nicht (ä ist nicht ae). Ein Bindestrich trennt: "Home-Office" ist "Home Office". Zitate in jeder Schreibweise: "Abs. 3" = "Abs 3" = "Absatz 3". Gesucht wird auch in den Feldern des RIS-Dokuments (Kurztitel, Index, Schlagworte, Beachte, Anmerkung; bei Rechtssätzen auch Norm und Beisätze).

Hilfe des RIS zum Feld "Suchworte"

§ 5 Erlassung der Geschäftsordnung des Landesverteidigungsrates

Fassungen
24.03.1978 bis 28.05.1991 — BGBl. Nr. 145/1978 (Stammfassung)
InkrafttretenAußerkrafttretenKundmachung
§ 524.03.197828.05.1991 BGBl. Nr. 145/1978 (Stammfassung) · aufgehoben durch BGBl. Nr. 251/1991

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

Gesamte Rechtsvorschrift Fassung vom 28.05.1991 (RIS)↗§ 5 (RIS)↗
‹ § 4 am 28.05.1991 § 6 am 28.05.1991 ›

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Erlassung der Geschäftsordnung des Landesverteidigungsrates

Kundmachungsorgan

Bundesgesetzblatt Nr. 145 aus 1978, aufgehoben durch Bundesgesetzblatt Nr. 251 aus 1991,

Typ

römisch fünf

Paragraph/Artikel/Anlage

Paragraph 5

Inkrafttretensdatum

24.03.1978BGBl. Nr. 145/1978

Außerkrafttretensdatum

28.05.1991aufgehoben durch BGBl. Nr. 251/1991

Index

43/01 Wehrrecht allgemein

Text

Paragraph 5,

  1. Absatz eins,Den Vorsitz im Landesverteidigungsrat führt der Bundeskanzler.
  2. Absatz 2,Der Vorsitzende eröffnet, leitet und schließt die Sitzungen, er stellt die für die Beratungen erforderliche Anzahl von Mitgliedern sowie die gefaßten Beschlüsse fest.
  3. Absatz 3,Der Vorsitzende kann auch die Sitzung für eine kurze Zeit unterbrechen. Eine Vertagung der Sitzung bedarf eines Beschlusses des Landesverteidigungsrates. Kann der Termin für die Wiederaufnahme der vertagten Sitzung sogleich festgelegt werden, bedarf es keiner gesonderten Einladung zu dieser Sitzung.

Zuletzt aktualisiert am

29.06.2023

Gesetzesnummer

10005459

Dokumentnummer

NOR12060214

Alte Dokumentnummer

N4197811305A

European Legislation Identifier (ELI)

https://ris.bka.gv.at/eli/bgbl/1978/145/P5/NOR12060214