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*vertragWortende: Kaufvertrag, Mietvertrag
*vertrag*irgendwo im Wort
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eltern unterhaltalle Wörter (auch: eltern und unterhalt)
eltern oder unterhalteines der Wörter
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ss und ß gelten gleich, Umlaute nicht (ä ist nicht ae). Ein Bindestrich trennt: "Home-Office" ist "Home Office". Zitate in jeder Schreibweise: "Abs. 3" = "Abs 3" = "Absatz 3". Gesucht wird auch in den Feldern des RIS-Dokuments (Kurztitel, Index, Schlagworte, Beachte, Anmerkung; bei Rechtssätzen auch Norm und Beisätze).

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Art. 5 Abkommen zwischen Österreich und China über die wirtschaftliche, industrielle und technische Zusammenarbeit

Fassungen
01.02.1981 bis 30.11.1996 — BGBl. Nr. 544/1980 (Stammfassung)
InkrafttretenAußerkrafttretenKundmachung
Art. 501.02.198130.11.1996 BGBl. Nr. 544/1980 (Stammfassung) · aufgehoben durch BGBl. III Nr. 179/2023

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

Gesamte Rechtsvorschrift Fassung vom 30.11.1996 (RIS)↗Art. 5 (RIS)↗
‹ Art. 4 am 30.11.1996 Art. 6 am 30.11.1996 ›

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Abkommen zwischen Österreich und China über die wirtschaftliche, industrielle und technische Zusammenarbeit

Kundmachungsorgan

Bundesgesetzblatt Nr. 544 aus 1980, aufgehoben durch Bundesgesetzblatt Teil 3, Nr. 179 aus 2023,

Typ

Vertrag - China

Paragraph/Artikel/Anlage

Artikel 5

Inkrafttretensdatum

01.02.1981BGBl. Nr. 544/1980

Außerkrafttretensdatum

30.11.1996aufgehoben durch BGBl. III Nr. 179/2023

Index

59/09 Wirtschaftliche und industrielle Zusammenarbeit, Investitionen

Text

Artikel 5

Die Vertragsparteien werden im Rahmen ihrer Möglichkeiten und entsprechend den im jeweiligen Land geltenden Gesetzen und Vorschriften insbesondere folgende Formen der Zusammenarbeit anstreben und fördern, soweit nicht besondere Vereinbarungen künftighin getroffen werden:

  • Strichaufzählung
    gemeinsame Planung und Ausführung von wirtschaftlichen Projekten,
  • Strichaufzählung
    Gewinnung und Verarbeitung von Rohstoffen,
  • Strichaufzählung
    Errichtung von neuen Industrieanlagen sowie Erweiterung und Modernisierung von bereits bestehenden Anlagen,
  • Strichaufzählung
    gemeinsame Fertigung und gemeinsamer Vertrieb von Waren,
  • Strichaufzählung
    gegenseitiger Austausch von Dokumentationen, know how, Fachleuten sowie Durchführung von Symposien und Abschluß von Lizenz-Transferverträgen.

Die Vertragsparteien werden entsprechend den Zielsetzungen dieses Abkommens den gegenseitigen Austausch von Fachleuten und Studiengruppen fördern. Die diesbezüglichen Reise- und Aufenthaltskosten werden vom Entsendungsland getragen werden, soweit keine anderen Vereinbarungen in Verträgen gemäß Artikel 2 getroffen wurden.

Schlagworte





Reisekosten

Zuletzt aktualisiert am

20.11.2023

Gesetzesnummer

10006653

Dokumentnummer

NOR12072621

Alte Dokumentnummer

N5198012863I

European Legislation Identifier (ELI)

https://ris.bka.gv.at/eli/bgbl/1980/544/A5/NOR12072621