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§ 6 Mindestvorschriften für Gastgewerbebetriebe

Fassungen
01.07.1982 bis 12.01.1990 — BGBl. Nr. 176/1981 (Stammfassung)
InkrafttretenAußerkrafttretenKundmachung
§ 601.07.198212.01.1990 BGBl. Nr. 176/1981 (Stammfassung) · aufgehoben durch BGBl. Nr. 24/1990

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Mindestvorschriften für Gastgewerbebetriebe

Kundmachungsorgan

Bundesgesetzblatt Nr. 176 aus 1981, aufgehoben durch Bundesgesetzblatt Nr. 24 aus 1990,

Typ

V

Paragraph/Artikel/Anlage

Paragraph 6

Inkrafttretensdatum

01.07.1982BGBl. Nr. 176/1981

Außerkrafttretensdatum

12.01.1990aufgehoben durch BGBl. Nr. 24/1990

Index

50/01 Gewerbeordnung

Text

Paragraph 6, (1) In der Toilettenanlage oder beim Zugang zu dieser müssen ein Handwaschbecken mit Fließwasser und Seife (Absatz 2,), ein Spiegel, eine ausreichende Möglichkeit zum Trocknen der Hände (Absatz 3,) sowie ein Abfallbehälter (Absatz 4,) vorhanden sein.

Die Zahl der Handwaschbecken bestimmt sich wie folgt nach der Zahl der Verabreichungsplätze:

       Verabreichungsplätze            Zahl der Handwaschbecken

bis   80 ......                                     1

bis  170 ......                                     2

bis  350 ......                                     3

über 350 ......                                     4

Sind die Handwaschbecken in zwei verschiedenen, jeweils nur Frauen

oder Männern zugänglichen Räumen, so bestimmt sich die Zahl der

Handwaschbecken wie folgt:

       Verabreichungsplätze           Zahl der Handwaschbecken

bis  140 ......                                  je 1

bis  350 ......                                  je 2

über 350 ......                                  je 3

  1. Absatz 2,Die Seife muß derart zur Verfügung gestellt werden, daß sie vorher nicht mit den Händen anderer Personen in Berührung kommen kann (Seifenspender).
  2. Absatz 3,Zum Trocknen der Hände sind Papierhandtücher aus gut saugfähigem Papier, Textilhandtücher für einen einmaligen Gebrauch (auch in Form einer Handtuchrolle mit Sperrautomatik) oder elektrische Trockenluftautomaten zur Verfügung zu stellen.
  3. Absatz 4,Werden Papierhandtücher verwendet, so muß der Abfallbehälter auch zur Aufnahme der gebrauchten Papierhandtücher geeignet sein oder es muß hiefür ein eigener Behälter vorhanden sein.
  4. Absatz 5,Durch entsprechende Kontrollen ist sicherzustellen, daß die Toilettenanlage und die Einrichtungen zum Waschen und Trocknen der Hände einwandfrei benützbar und rein sind.

Schlagworte

Handtuch, Waschbecken, WC

Gesetzesnummer

10006661

Dokumentnummer

NOR12072787

Alte Dokumentnummer

N5198110019R