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*vertragWortende: Kaufvertrag, Mietvertrag
*vertrag*irgendwo im Wort
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§ 36 Mindestvorschriften für Gastgewerbebetriebe

Fassungen
01.07.1982 bis 12.01.1990 — BGBl. Nr. 176/1981 (Stammfassung)
InkrafttretenAußerkrafttretenKundmachung
§ 3601.07.198212.01.1990 BGBl. Nr. 176/1981 (Stammfassung) · aufgehoben durch BGBl. Nr. 24/1990

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

Gesamte Rechtsvorschrift Fassung vom 12.01.1990 (RIS)↗§ 36 (RIS)↗
‹ § 35 am 12.01.1990 § 37 am 12.01.1990 ›

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Mindestvorschriften für Gastgewerbebetriebe

Kundmachungsorgan

Bundesgesetzblatt Nr. 176 aus 1981, aufgehoben durch Bundesgesetzblatt Nr. 24 aus 1990,

Typ

V

Paragraph/Artikel/Anlage

Paragraph 36

Inkrafttretensdatum

01.07.1982BGBl. Nr. 176/1981

Außerkrafttretensdatum

12.01.1990aufgehoben durch BGBl. Nr. 24/1990

Index

50/01 Gewerbeordnung

Text

Paragraph 36, Den Gästen eines Betreuungsheimes für Erwachsene ist mindestens einmal in der Woche die Möglichkeit zu einer ärztlichen Untersuchung zu geben. Außerdem muß für die Gäste eines Betreuungsheimes für Erwachsene innerhalb einer angemessenen Frist ein frei praktizierender Arzt erreichbar sein.

Schlagworte

Heim

Gesetzesnummer

10006661

Dokumentnummer

NOR12072827

Alte Dokumentnummer

N5198110049R

European Legislation Identifier (ELI)

https://www.ris.bka.gv.at/eli/bgbl/1981/176/P36/NOR12072827