Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)
Diese Fassung ist nicht aktuell
Kurztitel
Mindestvorschriften für Gastgewerbebetriebe
Kundmachungsorgan
BGBl. Nr. 176/1981 aufgehoben durch BGBl. Nr. 24/1990Bundesgesetzblatt Nr. 176 aus 1981, aufgehoben durch Bundesgesetzblatt Nr. 24 aus 1990,
§/Artikel/AnlageParagraph/Artikel/Anlage
§ 37Paragraph 37
Index
50/01 Gewerbeordnung
Text
Sonderbestimmungen für bestimmte Betriebsarten und für kleinere
Gastgewerbebetriebe
§ 37. Für Gastgewerbebetriebe in der Betriebsart einer Schutzhütte gilt lediglich, daß im Bereich der Schutzhütte eine Toilettenanlage zur Verfügung stehen muß; für diese Toilettenanlage gilt § 5 Abs. 4 dritter und vierter Satz sowie § 6 Abs. 5, soweit er sich nicht auf die Einrichtungen zum Waschen und Trocknen der Hände bezieht. Paragraph 37, Für Gastgewerbebetriebe in der Betriebsart einer Schutzhütte gilt lediglich, daß im Bereich der Schutzhütte eine Toilettenanlage zur Verfügung stehen muß; für diese Toilettenanlage gilt Paragraph 5, Absatz 4, dritter und vierter Satz sowie Paragraph 6, Absatz 5,, soweit er sich nicht auf die Einrichtungen zum Waschen und Trocknen der Hände bezieht.
Dokumentnummer
NOR12072828
Alte Dokumentnummer
N5198110050R