Text

ABSCHNITT IABSCHNITT römisch eins

ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN

Artikel 1

1. (1)Absatz eins,In diesem Abkommen bedeuten die Ausdrücke

1. a)Litera a
   „Rechtsvorschriften“

   in bezug auf Österreich

   die Gesetze, Verordnungen und Satzungen, die sich auf die im Artikel 2 Absatz 1 Buchstabe a bezeichneten Zweige der Sozialen Sicherheit beziehen,

   in bezug auf Kanada

   die im Artikel 2 Absatz 1 Buchstabe b bezeichneten Gesetze und Verordnungen;
2. b)Litera b
   „Staatsangehöriger“

   in bezug auf Österreich

   einen österreichischen Staatsbürger,

   in bezug auf Kanada

   einen kanadischen Staatsbürger;
3. c)Litera c
   „zuständige Behörde“

   in bezug auf Österreich

   den Bundesminister für soziale Verwaltung,

   in bezug auf Kanada

   den oder die Minister, die mit der Anwendung der kanadischen

   Rechtsvorschriften betraut sind;
4. d)Litera d
   „Träger“

   in bezug auf Österreich

   den Träger, dem die Durchführung der österreichischen

   Rechtsvorschriften obliegt,

   in bezug auf Kanada

   die zuständige Behörde;
5. e)Litera e
   „zuständiger Träger“

   den nach den jeweils anzuwendenden Rechtsvorschriften zuständigen Träger;
6. f)Litera f
   „Versicherungszeiten“

   Beitragszeiten oder Zeiten des gewöhnlichen Aufenthaltes, die nach den Rechtsvorschriften, nach denen sie zurückgelegt wurden, als Versicherungszeiten bestimmt oder anerkannt sind, sowie Zeiten, soweit sie nach diesen Rechtsvorschriften als den Versicherungszeiten gleichwertig anerkannt sind;
7. g)Litera g
   „Geldleistung“

   eine Pension oder eine andere Geldleistung einschließlich aller Erhöhungen.

1. (2)Absatz 2,In der Überschrift, der Präambel und der Schlußklausel dieses Abkommens bedeutet der Ausdruck „Kanada“ Ihre Majestät im Namen Kanadas, vertreten durch den Minister für Nationale Gesundheit und Wohlfahrt.
2. (3)Absatz 3,In diesem Abkommen haben andere Ausdrücke die Bedeutung, die ihnen nach den anzuwendenden Rechtsvorschriften zukommt.